Dittli Josef · Ständerat · 2025-09-24

Wortprotokoll

Bei Artikel 21 Absatz 2 geht es um die jährliche Einsatzpflicht ab Zulassung. Mit dem Entwurf des Bundesrates würde die Pflicht, nach Leistung des ersten Einsatzes jährliche Einsätze zu leisten, neu im Gesetz verankert. Mit dieser jährlichen Einsatzpflicht ab dem Kalenderjahr nach der Zulassung wird eine Angleichung an den Dienstleistungsrhythmus der Militärdienstpflichtigen in der Armee und damit die Stärkung der Gleichwertigkeit der Dienstleistungen bezweckt. Die Dienstleistungen werden mit dieser Massnahme in Armee und Zivildienst grundsätzlich in der gleichen Lebensphase erbracht. Heute ist es so, dass der Hauptteil der Dienstleistungen in der Armee in der Regel im Alter von 20 bis 25 Jahren erbracht wird. Dies soll nun auch im Zivildienst so sein.

Ihre Kommission beantragt Ihnen mit 8 zu 3 Stimmen, dieser Änderung zuzustimmen. Es gibt eine Minderheit, die das nicht will.