Rösti Albert · Bundesrat · 2025-09-25

Wortprotokoll

La motion vise à réintroduire dans le circuit de recyclage le verre usagé produit en Suisse et à l'utiliser pour la fabrication de nouvelles bouteilles en verre dans le pays. Il s'agit de créer des incitations, afin que le verre recyclé puisse être fabriqué et commercialisé de manière rentable en Suisse. La motion est liée à l'entreprise Vetropack, qui a cessé sa production de bouteilles en verre à Saint-Prex en été 2024. J'aimerais quand même dire, au nom du Conseil fédéral, qu'on a aussi pour le moins regretté et déploré cette situation, et que l'on a beaucoup de respect pour les collaboratrices et collaborateurs concernés, qui ont dû s'organiser à nouveau. Cette fermeture du site est vraiment regrettable, notamment aussi pour l'économie circulaire en Suisse. Toutefois, une grande partie du verre usagé produit en Suisse, comme cela a déjà été dit, était déjà exportée à l'étranger pour y être recyclée. Environ 45 pour cent de ce verre était valorisé en Suisse, dont un tiers par Vetropack. Avec la fermeture du site de Saint-Prex, davantage de verre usagé produit en Suisse sera valorisé à l'étranger. Notre verre usagé est très demandé à l'étranger, car nous le trions par couleur, ce qui garantit un niveau de qualité très élevé. Nous devrons également importer davantage de [PAGE 1055] nouveaux emballages en verre, mais ces emballages étaient déjà en grande partie importés avant la fermeture.

Die in der Motion erwähnte vorgezogene Entsorgungsgebühr auf Getränkeverpackungen aus Glas dient dazu, die Sammlung und den Transport von Altglas zu finanzieren. Wie auch schon gesagt wurde, werden diese Mittel von den betroffenen Gemeindeorganen für diese Tätigkeiten verwendet. Um ein Einschmelzen und Neuproduzieren à la Vetropack zu finanzieren, würden gar nicht genügend Mittel zur Verfügung stehen; dafür würden den Gemeinden die entsprechenden Mittel fehlen. Deshalb erachtet der Bundesrat eine Erweiterung des Verwendungszweckes dieser Mittel als nicht[NB]möglich, und deshalb können mit dieser Gebühr auch keine Unternehmen unterstützt werden.

Im Rahmen der parlamentarischen Initiative 20.433 der UREK-N, "Schweizer Kreislaufwirtschaft stärken", wurde das Umweltschutzgesetz revidiert. Damit gibt es mehrere Massnahmen, die - und das wollen wir auch - zu einer Stärkung der Kreislaufwirtschaft in der Schweiz beitragen. Weiter befindet sich zurzeit eine Revision der Verordnung über Getränkeverpackungen (VGV) in der Vernehmlassung. An dieser Stelle kann ich Herrn Ständerat Maillard gerne zusagen, dass wir in diesem Rahmen nach Möglichkeiten suchen werden, seinem Anliegen, so gut es eben geht, entgegenzukommen: nicht, indem wir Unternehmen direkt unterstützen, aber indem wir ein System der Kreislaufwirtschaft anstreben, das wir dann unterstützen können. Wir kennen solche Modelle bereits. Die Vernehmlassung läuft noch bis Mitte Oktober, danach werden wir das genau anschauen. Auch wenn Sie diese Motion hier ablehnen sollten, was der Bundesrat empfiehlt, weil er eben keine Unternehmen unterstützen will, werden wir das Anliegen und die Ausführungen des Motionärs gerne prüfen und nach anderen Möglichkeiten suchen.

In der neuen Verordnung über Verpackungen (VerpV) soll für alle Glasverpackungen eine vorgezogene Entsorgungsgebühr bezahlt werden, also auch für Gläser, die heute nicht betroffen sind, wie z.[NB]B. ein Konfitüreglas. Damit werden wir auch das Altglas umfassend ins Recycling mit einbeziehen und die Kosten für seine Entsorgung besser decken können.

Für Mehrwegsysteme sind ebenfalls neue Bestimmungen geplant. Mitunter sollen Mehrwegsysteme künftig unter gewissen Voraussetzungen von der Pfandpflicht befreit werden können. Ich glaube, das ist es, was auch Sie angesprochen haben. Damit soll der administrative Aufwand reduziert und der Einsatz von Mehrwegsystemen erleichtert werden. Es können damit auch Systeme gefördert werden, bei denen das Glas nicht eingeschmolzen, sondern gewaschen und wiederverwendet wird, was ökologisch sicher die beste Methode ist. Bereits heute verfügen wir über ein gut funktionierendes Sammel- und Entsorgungssystem für Glasverpackungen. Mehrere Massnahmen befinden sich in der Vernehmlassung, um die Versorgung mit Altglas und seine Wiederverwendung weiter zu verbessern.

Aus den genannten Gründen erachten wir weitere Aufträge als nicht zielführend. Die entsprechenden Mittel dafür würden fehlen, zudem scheint uns eine direkte Unterstützung von Unternehmen als nicht zielführend. Folglich empfiehlt der Bundesrat diesen Vorstoss zur Ablehnung, mit allem Verständnis dafür, dass er unter dem Eindruck der damaligen Situation der Vetropack entstanden ist.

Concernant Vetropack, j'aimerais répéter encore une fois que le Conseil fédéral a vraiment déploré cette situation.

Ich bitte Sie, dem Antrag der Kommission zu folgen.