Rösti Albert · Bundesrat · 2025-09-25

Wortprotokoll

Herr Ständerat Juillard verlangt einen Bericht zur Frage, ob das begleitete Fahren ab 17 Jahren ohne professionell geleiteten Einführungskurs seine Ziele erreicht hat. Ferner sollen dem Parlament gegebenenfalls Rechtsanpassungen unterbreitet werden.

Wie Herr Ständerat Juillard selbst gesagt hat, hat der Bundesrat das UVEK bereits damit beauftragt, die einjährige Lernphase spätestens nach drei Jahren ab Inkrafttreten zu evaluieren und dem Bundesrat einen Antrag für das weitere Vorgehen zu stellen. Das Postulat findet bei uns also offene Türen. So sind wir an der Untersuchung folgender Punkte: Wie haben sich die Unfallzahlen bei Neulenkenden nach bestandener Führerprüfung entwickelt? Wie viel Fahrpraxis sammeln die Lernfahrerinnen und -fahrer vor der praktischen Führerprüfung? Wie haben sich die Unfallzahlen während der Lernphase entwickelt? Wie entwickeln sich die Prüfungserfolge? Werden mehr Administrativmassnahmen ausgesprochen? [PAGE 1071]

Diese Evaluation läuft, sie soll noch in diesem Jahr abgeschlossen werden. Mit den betroffenen Kreisen soll anschliessend darüber diskutiert werden, ob Änderungen bei[NB]der[NB]einjährigen Lernphase angezeigt sind. Die Evaluation wird selbstverständlich auch dem Parlament und den Kommissionen zugänglich sein.

Das ist der Grund, weshalb der Bundesrat empfiehlt, einen zusätzlichen Bericht abzulehnen. Wenn Sie das Postulat annehmen, werden wir unseren Bericht einfach mit "Postulatsbericht" betiteln.