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de Courten Thomas · Nationalrat · 2025-12-01

de Courten Thomas · Nationalrat · Basel-Landschaft · Fraktion der Schweizerischen Volkspartei · 2025-12-01

Wortprotokoll

Der Motionär beantragt, den Bundesrat zu beauftragen, HPV-bedingte Krebserkrankungen zu eliminieren - nicht weniger und nicht mehr. Ich gehe davon aus, dass Sie wissen, um was es bei HPV-Erkrankungen geht. Es ist ziemlich unappetitlich. Ich verzichte darum darauf, dies im Detail näher auszuführen.

Dennoch: So edel die Absicht des Motionärs auch sein mag, so hehr dieses Ziel auch scheint und so gut gemeint dieser Vorstoss wohl ist, müssen wir auch die Frage beantworten, wie realistisch es ist, das Ziel dieses Vorstosses je zu erreichen. Ist das Bundesamt für Gesundheit (BAG), das den Auftrag dann umsetzen müsste, in Zeiten der Knappheit - an Kapazitäten, Ressourcen, Fachkräften, Finanzen - überhaupt in der Lage, ein zusätzliches Programm zu stemmen? Setzen wir als Parlament hier die richtigen Prioritäten?

Der Motionär macht keinerlei Eingrenzungen. So, wie der Vorstoss formuliert ist, müsste der Bundesrat tatsächlich alle möglichen und alle unmöglichen Hebel in Bewegung setzen, um in Koordination mit den Kantonen und den Gesundheitspartnern alle erdenklichen Massnahmen auszuarbeiten, um das Ziel der globalen Elimination HPV-bedingter Krebserkrankungen zu erreichen.

Im Jahr 2023 - das ist noch nicht so lange her - hielt der Bundesrat gegenüber dem Parlament in seiner Stellungnahme vom 30.[NB]August zur Interpellation Lohr 23.3727, "Zero HPV. Elimination von HPV-Infektionen in der Schweiz", unmissverständlich und ehrlicherweise fest: "Aufgrund der sehr leichten Übertragung und hohen Durchseuchung in der Bevölkerung ist eine Elimination der HPV-Infektion nicht möglich." Heute will der Bundesrat den unmöglich zu erfüllenden Auftrag möglichst ohne weitere Diskussion einfach übernehmen. Das stört mich.

Schauen wir etwas genauer hin. Es wurden bereits zahlreiche Massnahmen mit dieser Zielrichtung aufgegleist. HPV-Erkrankungen sind bereits Teil zweier nationaler Strategien: des Nationalen Programms Impfungen und des Nationalen Programms "Stopp HIV, Hepatitis-B-, Hepatitis-C-Virus und sexuell übertragene Infektionen".

Das Nationale Institut für Krebsepidemiologie und -registrierung (Nicer) sammelt und publiziert die Daten zur Krankheitslast von Krebserkrankungen in der Schweiz. Die Anzahl der hier im Fokus stehenden Krebsarten ist in Relation zur Gesamtzahl der Krebserkrankungen relativ gering. Bei rund 50[NB]000 neuen Krebserkrankungen pro Jahr sind es weniger als 1 Prozent pro Jahr.

Die Information der Bevölkerung und das Wissen über die präventiven Möglichkeiten sind selbstverständlich elementar. Dieser Ansatz wird über die Bereitstellung von Informationsmaterial für die Bevölkerung und die Gesundheitsfachpersonen verfolgt. Um eine adäquate, für die verschiedenen Zielgruppen gut verständliche Kommunikation sicherzustellen, wurden sämtliche Kommunikationsaktivitäten kürzlich auch neu konzipiert und weiterentwickelt, sodass sie bereits heute auch Social-Media-tauglich sind.

Es gibt eine Impfung inklusive Impfempfehlung der Eidgenössischen Kommission für Impffragen. Das Monitoring der HPV-Impfung, das vom BAG koordiniert wird, erfolgt im Rahmen des etablierten kantonalen Durchimpfungsmonitorings für Jungen und Mädchen im Alter von 16 Jahren. Der niederschwellige Zugang zur Impfung wird von den Kantonen sichergestellt, weil diese im Zusammenhang mit der Impfthematik für die Umsetzung zuständig sind. Die HPV-Impfung wird im Rahmen von kantonalen Programmen ohne Kostenbeteiligung für die empfohlene Altersgruppe angeboten. Eine weitere vorbeugende Massnahme ist zum Beispiel das Screening auf Gebärmutterhalskrebs. Der Zervix-Abstrich ist in der Schweiz seit 1970 etabliert und die verbreitetste Methode zur Früherkennung von Gebärmutterhalskrebs. Er wird in der Schweiz bei unauffälligem Befund regelmässig empfohlen und von den Krankenkassen alle drei Jahre auch vergütet. Je nach Befund und Ermessen der Ärztin oder des Arztes können sich weitere Untersuchungen anschliessen. Für alle Menschen, die Sex haben, gilt auch nach offizieller Empfehlung des BAG: Machen Sie einen Safer-Sex-Check auf www.lovelife.ch! Dort erfahren Sie alles über sexuell übertragbare Infektionen, über die verschiedenen Bakterien, Viren, Pilze oder Parasiten, die beim Sex übertragen werden können.

Was genau soll mit der vorliegenden Motion jetzt noch verbessert werden, und wo sollen die Mittel gekürzt werden, um diese zusätzlichen Massnahmen zu realisieren? Setzen wir hier die richtigen Schwerpunkte und Prioritäten? Ich komme zum Schluss: Nein.

Ich bitte Sie deshalb, diesen Vorstoss abzulehnen.