Schmid Samuel · Bundesrat · 2003-09-22

Wortprotokoll

Persönlich verlasse ich mich in diesem Zusammenhang zum einen auf den absoluten Datenschutz - das war, da bin ich beruhigt, auch Ziel der Abklärungen seitens der SiK - und zum Zweiten auf die Wissenschaftlichkeit dieser Fragen.

Wir hatten im Jahr durchschnittlich ein bis zwei Selbstmorde in Rekrutenschulen. Wir entlassen heute in einer Art praktischer Nachrekrutierung in den ersten drei bis fünf Wochen zwischen 15 und 25 Prozent der Rekruten, weil sie bis jetzt in einem sehr kurzen Rekrutierungsverfahren geprüft wurden bzw. gar nicht eingehender geprüft werden konnten. Das ist weder für die Rekruten vernünftig noch für die Truppe sinnvoll. Also liegt mir daran, dass auf wissenschaftlich korrekte Art unter anderem auch die psychische Dienstleistungsfähigkeit dieser jungen Leute geprüft wird. Die Antworten auf diese Fragen führen nun nicht dazu, dass sie darüber entscheiden, ob jemand pflichtig ist oder nicht, aber sie führen dazu, dass praktisch aus den Resultaten ersichtlich wird, ob ein spezielles Gespräch mit Fachleuten sinnvoll ist. Denn alle 20 000 oder 25 000 Rekruten können wir nicht zu Fachleuten schicken. Also verlasse ich mich auf diesen Raster und die wissenschaftliche Überprüfung des Resistenz- und des momentanen Zustandes und der Widerstandskraft dieser Leute, und da gehören in Gottes Namen auch persönliche Fragen dazu.

All das, was da zusätzlich hineininterpretiert wird, ist nicht richtig, ist auch nicht unsere Absicht und kann auch gar nicht zu irgendwelchen Konsequenzen führen, weil der Datenschutz absolut gewährleistet ist. Das ist der Grund, weshalb eine gewisse Spontaneität gefragt ist. Das ist der Grund, weshalb das nicht einfach öffentlich gemacht werden kann. Ich bin eigentlich froh darüber, dass die SiK-NR das Departement in diesem Punkt gestützt hat.

Wir werden jetzt das Ganze selbstverständlich weiterverfolgen, und wir werden auch inskünftig wieder überprüfen, ob hier das, was die Wissenschaft uns verspricht, auch eingehalten wird.

Ich bitte Sie also, uns diese Chance zu geben, denn es ist nicht schlechter Wille die Ursache dieser Tests, sondern das Bemühen, diesen jungen Leuten gerecht zu werden, und ich bin eigentlich erstaunt, dass das so viel zu reden gibt.