Stark Jakob · Ständerat · 2025-12-02

Wortprotokoll

Zu beachten ist hier die Motion Salzmann 25.3191, die beim BACS bei der Position 505.A200.0001, "Funktionsaufwand (Globalbudget)", ausdrücklich eine Aufstockung um 10 Millionen Franken zugunsten der Cybersicherheit forderte, allerdings verbunden mit einer Kompensation bei den IT-Ausgaben der Armee. Der Ständerat nahm diese Motion an.

Derzeit haben wir hier die Situation eines Beschlusses von 6 zu 5 Stimmen. Aus finanzpolitischen Überlegungen möchte die Kommissionsmehrheit beim Entwurf des Bundesrates bleiben. Die Minderheit Zopfi schliesst sich den Überlegungen, die hinter der Motion Salzmann stehen, an, wonach beim BACS unbedingt zusätzliche Stellen geschaffen werden müssen, um die nationale Sicherheit zu gewährleisten.