Salzmann Werner · Ständerat · 2025-12-02

Wortprotokoll

Sie haben ja damals diese Motion angenommen und den Bedarf für diese 10 Millionen Franken anerkannt, den Herr Hegglin jetzt eigentlich in Abrede stellt. Für mich ist das ein klarer Fall: Wir müssen das BACS zum Fliegen bringen.

Das BACS wurde wegen gewisser Voraussetzungen gegründet. Es ist verantwortlich für die Cybersicherheit des Bundes und für die Cybersicherheit von Privaten; es berät Private auch, wenn es eine Mitteilung erhält. Das Fedpol hat ganz andere Aufgaben, es geht mit seinen Spezialisten den Kriminalfällen nach. In diesem Bereich braucht es eben auch Cyberspezialisten. Darum kann man das nicht zusammenzählen und sagen: Wir haben jetzt dort aufgestockt, das braucht es hier nicht.

Also, ich bitte Sie, dafür zu sorgen, dass wir das BACS zum Fliegen bringen. Ich weiss, dass die Ressourcen dort sehr, sehr knapp sind und viele Leute auch ein Interesse hätten, die Cybersicherheit zu verbessern. Wenn etwas aktuell ist, dann sind es Cyberangriffe, vor allem die privaten.

Ich bitte Sie, hier der Minderheit zu folgen und konsequent zu sein. Schauen Sie das Gesamtbudget an: Sie sehen, dass die Ausgaben, die für das Militär anfallen, sehr gering sind. Also findet mit diesen 10 Millionen Franken mehr als eine Kompensation innerhalb des VBS statt. Deswegen können wir in dem Sinne ruhig sagen, wir geben hier die nötigen Mittel, um das BACS zum Fliegen zu bringen.