Rieder Beat · Ständerat · 2025-12-02

Wortprotokoll

Ich habe mich bis jetzt zurückgehalten. Da ich aber mehrfach erwähnt wurde, spreche ich nun doch. Also, die Argumente, die ich bei der Eintretensdebatte erwähnt habe, betreffen einerseits den Nachtzug Malmö, den Sie zu Recht abgelehnt haben, und andererseits Einsparungen beim Regionalverkehr, bei Bussen und Zügen in der Schweiz und Linienschliessungen. Das ist doch völlig unsäglich, wenn wir einerseits in Malmö investieren würden und andererseits in der Schweiz selbst Leistungen streichen. Das dürfte Ihnen klar sein. Diese Position wurde in der Subkommission 3 genau evaluiert. Stand Rechnung 2024: Für Busse wurden 3,6 Millionen Franken verlangt - 3,6 Millionen! - und für Schiffe nichts. Wir liessen uns die Lieferzeiten ausrechnen und kamen zum Schluss, dass nächstes Jahr vielleicht, wenn es gut geht, etwa 10 bis 12 Millionen Franken bezogen werden. Wir haben gesagt: Okay, machen wir eine Sicherheitsmarge, gehen wir auf 20 Millionen Franken, und dann sind wir immer noch positiv drin. Sie können diesem Streichungsantrag also problemlos zustimmen. Sie werden dem öffentlichen Verkehr nicht die Mittel nehmen, um auf elektrische Busse umzurüsten, auch wenn, und das möchte ich hier erwähnen, elektrische Busse im Berggebiet offensichtlich nicht sehr gut funktionieren.