Salzmann Werner · Ständerat · 2025-12-03

Wortprotokoll

Es geht hier um die Armeeorganisation. Die Verordnung legt heute in Artikel 1 Absatz 1 den Soll-Bestand der Armee auf 100[NB]000 und den Effektivbestand auf höchstens 140[NB]000 Militärdienstpflichtige fest. Mit der neuen Bestimmung soll dem Bundesrat die Möglichkeit gegeben werden, den Effektivbestand der Armee schnell an veränderte Bedrohungslagen anzupassen, um den Soll-Bestand von 100[NB]000 stets garantieren zu können.

Der Ständerat hat in der Sommersession dem Entwurf des Bundesrates zugestimmt. Der Nationalrat will nun in einer neuen Version den Soll-Bestand von mindestens 100[NB]000 Militärdienstpflichtigen weiterhin fix garantieren, aber den Effektivbestand nicht mehr mit einer fixen Zahl festlegen, sondern so steuern, dass der Soll-Bestand jederzeit sichergestellt werden kann. Die Mehrheit Ihrer Kommission schliesst sich dem Beschluss des Nationalrates an, weil er der heutigen Bedrohungslage gerecht wird und Flexibilität garantiert. Es darf nicht sein, dass die Armee an fixe Bestände gebunden wird und auf einmal gezwungen ist, Leute aus der Armee zu entlassen, die Dienst leisten wollen. Es geht dabei um Stabsmitglieder, Spezialfachkräfte usw., die bereit sind, weiterhin Dienst zu leisten.

Die Armee wird nicht von heute auf morgen 150[NB]000 Armeeangehörige zur Verfügung haben. Die Version des Nationalrates ist eine praxisnahe und gute Lösung, die der Armee [PAGE 1160] Handlungsspielraum gewährt. Eine Minderheit Roth Franziska will der Armee diese Flexibilität nicht geben.

Ihre Kommission hat sich mit 10 zu 2 Stimmen bei 0 Enthaltungen entschieden, dem Nationalrat zu folgen. Ich bitte Sie, dasselbe zu tun.