preparatory:AB 365302

Wortprotokoll

Ich danke Ihnen für diese Debatte. Der Bundesrat wollte ursprünglich nur eine minimale Flexibilisierung. Die Flexibilisierung, die aber nun der Nationalrat beschlossen hat, ist der neuen Bedrohungslage tatsächlich besser angepasst. Ich empfehle Ihnen deshalb, diesem Beschluss des Nationalrates zu folgen, zumal die Regulierungsmöglichkeiten, die Sie nach wie vor haben, sehr gross sind.

Wir haben heute einen Soll-Bestand von 100[NB]000 Soldatinnen und Soldaten, aber wir können diese Soldatinnen und Soldaten bei Weitem nicht ausrüsten. Die dystopische Vorstellung, dass der Bundesrat dann plötzlich beginnen würde, die Anzahl der Armeeangehörigen zu vervielfachen, ist völlig illusorisch, weil wir das Material für 100[NB]000 Soldaten schon heute nicht haben. Wie wollen wir dann die Grösse der Armee verdoppeln oder andere böse Gedanken bei der Ausweitung der Armeebestände haben? Aber die Flexibilität ermöglicht es uns, bei veränderten Bedrohungen sehr schnell im Kleinen Anpassungen vorzunehmen, und das ist sicher hilfreich.

Bei den Effektivbeständen haben wir ohnehin nur wenig Einflussmöglichkeiten, weil dort die Dienstpflicht, die Sie als Parlament auch selber festlegen, letztlich die entscheidende Grösse vorgibt. Die Effektivbestände werden auch durch die Abgänge aus dem Militär reguliert, sei es aus gesundheitlichen Gründen oder wegen des Wechsels in den Zivildienst. Wichtig ist, dass wir höhere Effektivbestände haben. Es ist nicht sinnvoll, diese Effektivbestände künstlich einzuschränken, denn wir brauchen diese Effektivbestände für die Durchhaltefähigkeit der Truppe, aber auch, um eine gewisse Reserve zu haben, wenn jemand aus gesundheitlichen oder anderen Gründen nicht einrücken kann.

Ich bitte Sie deshalb, dem Beschluss des Nationalrates zu folgen und dieser Flexibilisierung zuzustimmen.