Salzmann Werner · Ständerat · 2025-12-03

Wortprotokoll

Zur Erinnerung: Soll-Bestände und Effektivbestände wurden mit der Einführung des Ersatzdienstes eingeführt. In der Armee 61 gab es keine Bestände. Alle waren einrückungspflichtig, im Auszug, in der Landwehr und im Landsturm - fertig. Dann [PAGE 1161] hat das Parlament einen Soll-Bestand beschlossen, den es selber festlegen muss, weil die Bestände nicht mehr einfach vorhanden gewesen wären, da der Zivildienst eingeführt wurde. Nun haben wir eine andere Bedrohungslage als 1990. Deswegen hat die Mehrheit gesagt: Wir müssen das anpassen.

Frau Roth, ich muss klar zurückweisen, dass die Mehrheit hier einen Misstrauensantrag gegen die Armeeangehörigen macht. Im Gegenteil: Es ist das Vertrauen in diejenigen, die noch freiwillig Dienst leisten möchten und die ausscheiden müssen, wenn die Bestände fixiert sind.