Würth Benedikt · Ständerat · 2025-12-10

Wortprotokoll

Der Berichterstatter hat schon einiges gesagt, ich kann mich kurz halten. Vor einem Jahr haben wir die IZA-Botschaft hier im Rat behandelt. Ich möchte Sie daran erinnern, dass wir damals fünf Verpflichtungskredite beschlossen haben. Jetzt geht es beim Budget darum, diese Kredite in Voranschlagskredite zu überführen. Wichtig ist auch: Wir haben in vielen Positionen keine Differenzen mehr. Es gibt eigentlich nur noch eine relativ kleine Differenz, die hier zu bereinigen ist. Wir können das jetzt machen, indem wir einen Schritt auf den Nationalrat zu machen, oder wir können nochmals festhalten; aber irgendwann müssen wir uns hier finden.

Die Überlegung ist wie folgt: Wir müssen die Position "Entwicklungszusammenarbeit (bilateral)" im Zusammenhang mit der Position "Wirtschaftliche Zusammenarbeit" auf Seite A6 der Fahne sehen. Die erste Position betrifft die DEZA, die zweite betrifft das SECO. Wenn Sie die von meiner Minderheit und der Finanzkommission beantragten Beträge zusammenzählen, also die 804 Millionen, die meine Minderheit bei der Position "Entwicklungszusammenarbeit (bilateral)" beantragt, und die 384 Millionen, die die Kommission bei der Position "Wirtschaftliche Zusammenarbeit" beantragt, dann entspricht die Summe dieser beiden Positionen der Summe, die der Nationalrat beschlossen hat. Bei der Position "Wirtschaftliche Zusammenarbeit" ist ja die Überlegung, dass wir an unserem Beschluss festhalten.

Somit ist es so, wie es eigentlich schon der Berichterstatter ausgeführt hat: Wir würden bei der Position "Entwicklungszusammenarbeit (bilateral)" eine leichte Kürzung in Kauf nehmen und uns in dieser Hinsicht dem Nationalrat anschliessen, aber hinsichtlich der Aufteilung zwischen der DEZA- und der SECO-Position auf unserer Linie bleiben. So, das glaube ich zumindest, finden wir einen Kompromiss mit dem Schwesterrat.

Ich bitte Sie, meiner Minderheit zu folgen und diesen Weg zu gehen.