Zopfi Mathias · Ständerat · 2025-12-10

Wortprotokoll

Wie Kollege Broulis gehöre auch ich der Minderheit Hurni an. Ich werde jetzt aber den Einzelantrag Broulis unterstützen, und ich bitte Sie, dies auch zu tun, und zwar aus folgender Überlegung, es wurde bereits angetönt: Bei der vorherigen Position - Sie haben gemerkt, ich habe dort der Mehrheit angehört - hat sich die Mehrheit relativ wenig gewehrt. Wir haben uns für die Minderheit Würth entschieden. Zentral ist, wir haben eine Differenz geschaffen. Aus meiner Sicht stellte sich dort eher die Frage, ob wir dem Nationalrat mit diesem Kompromissvorschlag jetzt schon entgegenkommen oder ob wir das allenfalls eine Runde später machen. Wir haben uns mehrheitlich entschieden, dem Nationalrat jetzt schon dieses Kompromissangebot zu machen, und ich bin relativ optimistisch, dass das am Schluss auch bei der vorherigen Position und bei der Position "Wirtschaftliche Zusammenarbeit" beim SECO der Kompromiss sein wird, bei dem sich die beiden Räte finden werden.

Aus der genau gleichen Logik heraus müssten Sie jetzt auch den Einzelantrag Broulis unterstützen - nicht, weil diese Zahl schon die definitive sein muss, sondern weil wir, wenn wir der Mehrheit der Kommission folgen,keine Differenz mehr hätten.

Wenn wir diese Differenz jetzt schliessen, dann haben wir einen Faktor weniger, um zusammen mit der Variante Würth bei der vorherigen Position in beiden Räten einen Kompromiss über alle drei betroffenen Positionen - "Beiträge an multilaterale Organisationen" und "Entwicklungszusammenarbeit (bilateral)" bei der DEZA sowie "Wirtschaftliche Zusammenarbeit" beim SECO - hinweg zu erreichen. Es scheint mir allein schon aus diesem Grund geboten, die Differenz zwischen den beiden Räten aufrechtzuerhalten. Inhaltlich geht es um eine äusserst wichtige Position, zu der man unterschiedliche Meinungen haben kann, das scheint klar. Wir werden das, wenn weniger Differenzen bestehen, in der Finanzkommission auch noch in aller Tiefe diskutieren müssen. Gestern haben wir, wenn ich mich richtig erinnere, 47 Differenzen beraten, in einem Raum, wo gerade einmal knapp jeder Platz finden konnte. Wir haben das Geschäft regelrecht durchgepeitscht. Hier, bei dieser Position, hat die Zeit wohl ein bisschen gefehlt, um das zu machen, was Kollege Broulis jetzt mit seinem Einzelantrag ermöglicht, nämlich quasi eine taktische Differenz zu schaffen, um sich mit dem anderen Rat zu finden.

Ich bitte Sie also, hier für den Einzelantrag Broulis zu stimmen und in dem Sinn nicht für die Minderheit Hurni, der ich selbst angehöre.