preparatory:AB 366787

Wortprotokoll

Sie haben gehört, dass auch wir bereits in der ersten Runde ohne Abstimmung einen Beitrag für Tox Info Suisse eingestellt haben. Der Nationalrat hat hier aber einen höheren Beitrag eingestellt, und mit meiner Minderheit würden Sie diese Differenz zum Nationalrat schliessen.

Jetzt zuerst einmal sachlich: Worum geht es? Ich verweise auf das Votum des Antragstellers der Minderheit im Nationalrat, Nationalrat Stadler, der vorhin mit einer schönen Krawatte dort hinten sass, aber dann wieder zurückgehen musste. Es geht darum, dass der Betrieb von Tox Info Suisse gefährdet ist, wenn man die Beiträge nicht erhöht. Der Bund ist aufgrund des Chemikaliengesetzes verpflichtet, eine Abgeltung für Tox Info Suisse zu entrichten. Leider konnte in den letzten Jahren keine Einigung über freiwillige Zuwendungen erreicht werden, obwohl es natürlich sinnvoll und wichtig wäre, dass Tox Info Suisse auch durch freiwillige Zuwendungen unterstützt wird. Weshalb ist es hier aber nach Ansicht der Mehrheit und auch der Minderheit im Nationalrat - ich nenne Ihnen nachher noch die Mehrheitsverhältnisse - offenbar wichtig, dass wir noch ein bisschen grosszügig sind? Das ist wichtig, weil vonseiten Tox[NB]Info[NB]Suisse[NB]offenbar[NB]die[NB]Aussage[NB]kam,[NB]dass[NB]man den Betrieb mit dem tieferen Betrag nicht über das ganze Jahr aufrechterhalten könne.

Tox Info Suisse, das dürfte den meisten bekannt sein, ist ein sehr wichtiges Angebot. Bei einem sehr hohen Anteil der Anrufe bei Tox Info Suisse geht es um Vergiftungsanzeichen bei Kindern, die zum Beispiel Medikamente von Familienangehörigen zu sich genommen haben. Im Nationalrat wurde gesagt, dass allein ein Drittel der Anrufe diesen Fall, dass Kinder Medikamente zu sich genommen haben, betrifft. Dann ist Tox Info Suisse natürlich ein extrem wichtiges Angebot, es geht letztlich um die Gesundheit und Sicherheit dieser Kinder. Wenn Sie dort anrufen, können Sie danach die nötigen Sofortmassnahmen ergreifen.

Im Nationalrat hat Nationalrat Stadler dazu gesagt: "Ich persönlich möchte nicht riskieren, dass wir aufgrund von 1,1 Millionen Franken diesen Dienst einstellen müssen." Jetzt besteht noch eine Differenz von 600[NB]000 Franken; wir sind zwar entgegengekommen, aber weniger stark. Wir haben vorhin gehört, wie gross das Bundesbudget ist und was wir für den Schutz der Frauen vor Gewalt eingestellt haben. Und ich frage Sie jetzt: Verträgt es diese 600[NB]000 Franken nicht, oder ist es nicht wert, diese Differenz zum Nationalrat zu schliessen, um den Betrieb von Tox Info Suisse sicherzustellen? Ich bin relativ optimistisch, dass wir diese Differenz spätestens in der nächsten Runde schliessen würden, und mache Ihnen deshalb beliebt, das jetzt schon zu tun. Es sind 600[NB]000 Franken für ein wichtiges Angebot.

Zuletzt sage ich Ihnen noch Folgendes: Der Beschluss im Nationalrat ist mit 148 zu 46 Stimmen durchgekommen. Die Mehrheitsverhältnisse sind also mehr als klar. Ich meine, dass diese Differenz von 600[NB]000 Franken deshalb geschlossen werden könnte.