Jans Beat · Bundesrat · 2025-12-10

Wortprotokoll

Nach Ihrem Votum, Herr Salzmann, hätte ich erwartet, dass Sie Ihre Motion zurückziehen. Wir haben das Anliegen erfüllt. Der Bundesrat hat bereits alles aufgegleist, damit es in Ihrem Sinne gut kommt. Wir sind uns ja einig, dass die Hautfarbe ein nützliches Merkmal bei der Personenverhandlung sein kann. So, wie es jetzt auf dem Formular verwendet wird, wird es von weniger als 1 Prozent der Polizisten herangezogen, weil es untauglich ist.

Wir sind uns einig, dass gewisse Farben im Farbenspektrum des Formulars unbrauchbar sind. Rot und Gelb machen beispielsweise keinen Sinn. Ich kenne jedenfalls keine roten Menschen. Mit Ausnahme vielleicht all der Gäste am Mittelmeer, die im Sommer jeweils zu wenig Sonnencrème brauchen, habe ich noch nie einen roten Menschen gesehen, einen gelben auch nicht. Deshalb ist es richtig, dass wir das Ganze gemeinsam mit den Kantonen neu angeschaut haben. Dabei haben wir neue Kriterien gefunden. Wir[NB]haben[NB]Kategorien[NB]von "sehr hell" bis "sehr dunkel" eingeführt. Das entspricht dem Bedürfnis der Polizisten und ermöglicht eine gute Fahndung. In diesem Sinne ist alles bestens aufgegleist.

Das Fedpol hat gemeinsam mit den Kantonspolizeien eine Lösung gefunden. Diese Motion braucht es nicht mehr. [GZ]

Ich bitte Sie deshalb, die Motion abzulehnen.