Pfister Martin · Bundesrat · 2025-12-11

Wortprotokoll

Zunächst ist festzuhalten, dass der Kompromissvorschlag, den Sie heute vorliegen haben, machbar ist; es ist möglich, ihn umzusetzen. Er ist deutlich besser als der erste Beschluss, der eben genaue Industriezweige festgelegt hatte. In diesem Sinn kann ich Ihnen bestätigen, dass es grundsätzlich machbar wäre. [PAGE 1303]

Il y a surtout aussi des entreprises en Suisse romande et au Tessin qui sont capables de recevoir des affaires compensatoires. Il y a une grande tradition de l'industrie de précision. Autour de l'EPFL, il y a un écosystème d'entreprises qui en sont capables et qui sont prêtes pour les affaires compensatoires. Je suis convaincu que nous avons assez de possibilités de trouver des entreprises pour les affaires compensatoires. Au Tessin aussi, il existe un grand écosystème d'entreprises prêtes pour les affaires compensatoires.

Der Bundesrat ist allerdings grundsätzlich der Meinung, dass die Rüstungsgelder, die gesprochen werden, eben in Rüstungsgeschäfte fliessen müssen, um die Kapazitäten unserer Industrie zu behalten. Ich mache Sie auch darauf aufmerksam, dass es die Möglichkeit gibt, Kompensationsgeschäfte mit Dual-Use-Gütern zu machen. Es fallen nicht nur die eigentliche Produktion oder der Unterhalt der Systeme darunter, sondern es ist bereits heute relativ weit gefasst, was möglich ist.

Ich fasse zusammen: Grundsätzlich ist der Beschluss des Ständerates umsetzbar, und er würde dem Bundesrat einen gewissen Spielraum ermöglichen. Der Bundesrat hält aber an seiner grundsätzlichen Position fest, dass Rüstungsgelder, die knapp sind und die für die Armee benötigt werden, bei den Kompensationsgeschäften gezielt für Firmen eingesetzt werden sollten, die im Bereich der Sicherheit und der Verteidigung tätig sind.