Jans Beat · Bundesrat · 2025-12-11

Wortprotokoll

Der Bundesrat hatte Ihnen gegenüber bereits die ursprüngliche Motion zur Annahme beantragt; der Herr Präsident hatte das falsch gesagt, hat sich aber bereits bei mir entschuldigt. Der Bundesrat unterstützte also bereits die ursprüngliche Motion. Mit der überarbeiteten und verbesserten Motion ist er sehr zufrieden. Er sieht darin [PAGE 1326] durchaus die Möglichkeit, das Urheberrecht zu stärken, ohne die Innovation in unserem Land zu bremsen.

Den Hinweis von Herrn Michel nehme ich gerne mit. Ich sehe es wie Herr Michel. Ich habe mich ebenfalls dafür eingesetzt, dass die Vorlage zum Leistungsschutzrecht jetzt kommt und nicht zwingend mit dem künstlerischen Urheberrecht verheiratet werden muss, das wir hier anschauen. Der Nationalrat wird dann aufgrund der Debatte, die in der Kommission geführt wurde, entscheiden, ob er eintritt oder nicht. Letztlich hat es der Nationalrat in der Hand, ob die Vorlage zum Leistungsschutzrecht rechtzeitig kommt - respektive Sie, die Sie den Antrag dann auch entsprechend behandeln werden.

Es lohnt sich also, genau anzuschauen, ob es wirklich notwendig ist, diese beiden Anliegen zusammenzunehmen. Denn dies würde ganz klar zu einer Verzögerung im Bereich der Medienförderung führen, die wir über die Vorlage zum Leistungsschutzrecht gerne voranbringen würden.