Rösti Albert · Bundesrat · 2025-12-15

Wortprotokoll

Sehr geehrter Herr Ständerat Poggia, Sie werden nicht ganz erstaunt sein, wenn ich in ähnlichem Rahmen antworte. Ich glaube aber, dass die Interpellationen den Warnfinger aufhalten. Das kann ich gut verstehen, sowohl beim Beispiel der Post als auch hier bei der Swisscom. Wenn mich das zu einer Aussage darüber zwingt, in welchem Rahmen der Bundesrat das noch als verhältnismässig betrachtet, bringt das ja auch etwas - so viel zur Güte hier.

In Riga und Rotterdam arbeiten rund 600 Mitarbeitende der Swisscom. Sie hat in der Schweiz etwa 16[NB]000 Mitarbeitende und beabsichtigt, nicht mehr als 10 Prozent auszulagern. Das hat sie uns versichert, auch im Rahmen der Diskussionen. Auch hier ist es so, dass wir grundsätzlich nicht in die operative Tätigkeit eingreifen, weil wir immerhin eine halbe Milliarde Franken Dividenden von der Swisscom erwarten. Gleichzeitig ist die Swisscom damit konfrontiert, dass ihre Margen jährlich sinken. Das Geschäftsfeld in der Schweiz ist aufgrund des Wettbewerbs auf Kostenreduktion und nicht unbedingt auf Wachstum ausgelegt, weil alle ihre Geräte und Funktionen haben und der offene Markt für Druck sorgt. Deshalb haben wir Verständnis dafür, dass jeweils auch Kostensenkungsprogramme stehen, die es dann erlauben, den Gewinn hoch zu halten.

In diesem Zusammenhang ist auch der Bundesrat der Auffassung, dass er nicht unmittelbar - ich sage bewusst "unmittelbar" - Handlungsbedarf hat. Aber alles muss in seinen Grenzen bleiben.