Stark Jakob · Ständerat · 2025-12-16

Wortprotokoll

Der Nationalrat kürzte bei dieser Position um 25 Millionen Franken; wir haben am Beschluss des Ständerates festgehalten. Der Nationalrat ist jetzt etwas zurückgegangen und hat die Kürzung auf 20 Millionen Franken reduziert. Der Grund: Der Nationalrat will den Betriebsaufwand reduzieren, weil er findet, man müsse beim Rüstungsaufwand priorisieren. Unsere Mehrheit stellt sich auf den Standpunkt, dass die Betriebskosten auch bei den Beschaffungen verbucht werden können. So verbleiben diese Kosten auch nicht für immer im Budget, sondern sie stehen in Zusammenhang mit der Beschaffung. Deshalb hat eine Mehrheit beschlossen, dem Nationalrat zu folgen, und eine Minderheit Würth will am Beschluss des Ständerates festhalten.