Slongo Marianne · Ständerat · 2000-03-21

Wortprotokoll

Der Stephanstag 1999 bleibt vielen in stürmischer Erinnerung. Lothar brachte Verwüstung und Leid. Dieser orkanartige Sturm hat vielerorts immense Schäden verursacht. In Ob- und Nidwalden sind, wie Sie wissen, vor allem die Schutzwälder stark betroffen. Speziell die Instandstellung dieser Schutzwälder und Schutzbauten ist für uns von existenzieller Bedeutung, da sie Menschen und Sachwerte vor schrecklichen Naturereignissen schützen. Diese Tatsache erfordert gezielte Hilfeleistungen für die Bewältigung der Folgen dieser Katastrophe.

Erfreulicherweise haben sich der Bundesrat und auch der Nationalrat in Absprache mit den kantonalen Instanzen für eine Sonderregelung bezüglich Ob- und Nidwalden ausgesprochen.

Wie Ihnen die Kommissionspräsidentin soeben dargelegt hat, wird dem Ständerat vonseiten der UREK ein zweistufiges Vorgehen vorgeschlagen. Ich habe Verständnis für diesen Ablauf, weil die direkten und indirekten Auswirkungen der umfangreichen Beschlüsse des Nationalrates zuerst seriös geprüft werden müssen.

Aus diesem Grund bin ich als Vertreterin des besonders hart betroffenen Kantons Nidwalden mit dem zweistufigen Vorgehen einverstanden. Ich bin also für Eintreten.

Im Namen der CVP-Fraktion bitte ich die Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (Deza), unser schweizerisches Sturmholz in der Entwicklungszusammenarbeit, zum Beispiel für den Wiederaufbau in Kosovo, zu verwenden. Wir unterstützen also den vorliegenden Antrag Hess Hans zu Artikel 2bis. Ich kann akzeptieren, dass wir heute nur die dringendsten Massnahmen beschliessen und über die in Aussicht gestellten Zusatzbeiträge an stark belastete Kantone erst in der Sommersession verhandeln werden.