Grossen Jürg · Nationalrat · 2025-12-17

Wortprotokoll

Herr Bundesrat, ich möchte Ihnen herzlich danken für Ihr Engagement in Sachen Klima und dafür, dass Sie die Dinge wirklich auch anstossen und vorwärtstreiben. Nur ist es im Moment so: Bei der Elektromobilität stagniert die Nachfrage, bei der Fotovoltaik ist sie leicht rückläufig, wenn auch auf einem relativ guten Niveau, und bei der Anzahl Ölheizungen, die eingebaut werden, gibt es im Moment ein Rekordhoch. Der Bericht Gaillard hat gezeigt, dass man das Gebäudeprogramm reduzieren oder abschaffen könnte, aber er hat auch gezeigt, dass man im Gegenzug eine wirkungsvolle Lenkungsabgabe einführen müsste. Sie machen jetzt mit dem Entlastungsprogramm nur das eine: Sie schaffen das Programm nicht ganz ab, aber Sie reduzieren es stark. Wieso bringen Sie jetzt nicht endlich eine wirksame Lenkungsabgabe?