Zopfi Mathias · Ständerat · 2025-12-17

Wortprotokoll

Ich weiss, dass es der Präsident nicht mag, wenn hier repliziert wird. Ich muss erstens Kollege Rieder in einem Punkt recht geben, ich habe mich vielleicht unklar ausgedrückt. Der Gesetzesartikel spricht von grenzüberschreitendem Personenfernverkehr und nicht vom Verkehr irgendwo in Basel über die Grenze hinweg. Es geht um den Fernverkehr.

Natürlich staune ich zweitens immer wieder, wie klug Kollege Rieder ist und wie viel er weiss, aber hier weiss er wahrscheinlich doch weniger als die SBB. Hier weiss er vielleicht nicht, dass die SBB eine Ausschreibung für Züge planen, die im internationalen Personenfernverkehr eingesetzt werden können. Das muss ich auch Kollege Stark sagen: Es werden jetzt effektiv solche Tagzugverbindungen geprüft, das sagen die SBB. Dafür braucht es Rollmaterial, und die SBB sind daran, das zu beschaffen. Ja, Sie können heute bis Mailand und von dort mit der Frecciarossa weiter nach Rom fahren. Aber man prüft gerade jetzt und hat auch konkrete Pläne, Mailand zu umfahren. Man prüft übrigens auch eine Verbindung nach London. Es gibt interessante Informationen der SBB darüber. Das ist einfach ein Fakt, das kann man nicht wegdiskutieren.

Natürlich steht im Gesetz "insbesondere für die Förderung von Nachtzügen". Aber ich bin auch Realist genug und habe nach dem Parlamentsentscheid zum Voranschlag verstanden, dass Nachtzüge offenbar keine Mehrheit haben. Aber jetzt so zu tun, als ob es hier nur um Nachtzüge geht, ist wirklich nicht redlich. Immerhin haben wir hier eine Bestimmung, die noch nicht lange in Kraft ist. Da sollte man doch mindestens redlich argumentieren. Es geht um Tagzugverbindungen und um synthetische Treibstoffe, die Sie notabene, Kollege Müller, auch mit dem geltenden Recht mit Abstand am flexibelsten fördern können.