preparatory:AB 368312
Haab Martin · Nationalrat · Zürich · Fraktion der Schweizerischen Volkspartei · 2025-12-17
Wortprotokoll
Die SVP-Fraktion unterstützt das Freihandelsabkommen zwischen den EFTA-Staaten bzw. der Schweiz und Thailand. Thailand gilt mit einem Markt von über 17 Millionen Einwohnern als eine der aufstrebenden Volkswirtschaften in Südostasien. Angesichts der doch recht starken thailändischen Community in unserem Land macht es durchaus Sinn, wenn wir mit diesem Freihandelsabkommen in wirtschaftlicher Hinsicht etwas näher zusammenrücken. Dank diesem Abkommen werden 99,7 Prozent der derzeitigen Exporte der Schweiz nach Thailand von Zollvergünstigungen profitieren, was die Diskriminierung gegenüber anderen Ländern verringert und der Schweiz einen Wettbewerbsvorteil gegenüber der EU verschafft, welche kein solches Abkommen kennt.
Die SVP-Fraktion lehnt die beiden Minderheiten Molina ab. Auf die Nachhaltigkeitskriterien wird bereits in Kapitel 10 des [PAGE 2430] Freihandelsabkommens hingewiesen. Es braucht somit keine weiteren belehrenden Kriterien vonseiten der Schweiz. Auch in Hinblick auf die Agrarimporte sind keine negativen Auswirkungen auf unseren Markt zu erwarten. [GZ]
Die SVP-Fraktion stimmt dem Abkommen somit zu.