Müller Damian · Ständerat · 2025-12-17

Wortprotokoll

Nur damit Sie nicht verwirrt sind: Das EFD hat das so erwähnt. Auf dieser Grundlage habe ich beim BAZL nachgefragt. Da man mir beim BAZL zur Auskunft gibt, doch, es gebe sehr viele Projekte und man solle dieses Geld diesen Projekten nicht entziehen, dann muss ich ganz ehrlich sagen: Ich weiss nicht, aus welcher Quelle Herr Rösti diese Aussagen hat.

Kollege Rieder hat es sehr gut gesagt: Man kann meinem Kompromissantrag gut zustimmen. Dann ist der Nationalrat an der Reihe und kann das noch einmal vertiefen. Ich möchte nicht jener Branche, die man beim CO2-Gesetz immer kritisiert hat, der man gesagt hat, sie sei für die schlechte Bilanz bezüglich des CO2-Ausstosses in unserem Land [PAGE 1433] verantwortlich, jetzt das Geld für jene Projekte entziehen, die wir ihr auferlegt haben, damit sie synthetische Treibstoffe herstellt.

In unserem Land werden diese synthetischen Treibstoffe eben nicht vom Staat mitfinanziert wie in anderen Staaten, sondern wir haben der Branche den Auftrag erteilt, dass sie Lösungen erarbeitet. Deshalb bin ich schon klar der Auffassung, dass wir glaubwürdig bleiben müssen. [GZ]

Ich bitte Sie, hier meinen Einzelantrag zu unterstützen.