Keller-Sutter Karin · Bundesrat · 2025-12-17

Wortprotokoll

Ich bitte Sie, hier der Mehrheit zu folgen. Wenn Sie der Mehrheit folgen, dann wird der Bundesbeitrag von 19 Millionen Franken nicht mehr geleistet. Das ist die Hälfte der Kosten des Auslandangebotes der SRG. Das heisst also, die SRG kann das Auslandangebot über Umschichtungen durchaus erhalten. Wenn sie es so aufrechterhalten will, wie sie es will, kann sie das tun, indem sie die Gelder anders verteilt.

Ich finde, und das ist auch die Meinung des Bundesrates, in der heutigen Zeit ist es auch sachgerecht, wenn man diese Kürzung vornimmt. Sie haben es gehört: Es betrifft Swissinfo, TV5 Monde und auch 3Sat. Es ist nicht nur eine Frage der Frankofonie, sondern es gibt auch den deutschsprachigen Sender 3Sat. Man muss einfach sagen, dass Informationen über die Schweiz heute viel einfacher zugänglich sind, als das früher der Fall war. Heute ist das online. Sie können online fernsehen, Sie können die Programme der SRG und der RTS online schauen. Das war früher nicht möglich. Ich weiss nicht, wie viel Sie linear fernsehen. Ich schaue praktisch nichts mehr linear, sondern alles online, ich schaue nicht am Fernsehgerät, und das ist die Entwicklung. Heute sind diese Produkte online zugänglich, wir sind hier also in einem anderen Zeitalter.

Natürlich wäre es wünschenswert, wenn man diesen Beitrag aufrechterhalten könnte. Aber wir haben wirklich auch Subventionstatbestände gesucht, die man diskutieren kann, und Sie haben gerade gestern mit einer Motion eine umfassende Subventionsüberprüfung verlangt.

Ich bitte Sie hier wirklich, bei der Mehrheit zu bleiben. Ich denke, das ist absolut vertretbar.