Hegglin Peter · Ständerat · 2025-12-17

Wortprotokoll

Ich glaube, jetzt muss ich mich erklären, denn Sie können sehen, dass ich nicht in der Minderheit war, sondern versuchte, in der Kommission einen Kompromiss zu schmieden. Der Bundesrat beantragte ja, die gesamte Inlandleistung zu streichen und damit eben diese Versteigerungen vorzunehmen. Das hätte zu Mehreinnahmen von 127 Millionen Franken geführt. Ich habe einleitend ausgeführt, dass es mir wichtig ist, dass wir ein Paket zustande bringen, eine gewisse Opfersymmetrie wahren und alle etwas beitragen, damit das Paket am Schluss auch Substanz hat und durchkommt und wir dann nicht in den Jahren 2027, 2028 und 2029 mit Querschnittkürzungen im ungebundenen Bereich konfrontiert sein werden. Dies wäre der Fall, wenn wir so weitermachen, wie wir heute beschlossen haben. Ich glaube, wir sind bei gut 900 Millionen Franken weniger an Einsparungen, als der Bundesrat uns beantragt hat. Das heisst, wir haben dann grosse strukturelle Defizite.

Mein Kompromiss lautete, dass statt 127 Millionen Franken Mehreinnahmen dann noch rund 6 Millionen Franken resultieren würden. Diese Reduktion von 40 auf 35 Prozent habe ich eben nicht als Systemwechsel verstanden, sondern als eine kleine Anpassung. Sie sollte nicht sozusagen das Risiko beinhalten, dass dann gewaltige Verwerfungen im Markt stattfinden. Deshalb brachte ich diesen Antrag ein. Ich hatte gedacht, das sei eine mögliche Piste.

Bei den anderen Landwirtschaftsthemen wie dem Verzicht auf Beiträge für die Beihilfen Viehwirtschaft und die Förderung der Obstverwertung bin ich dann in der Minderheit und würde Ihnen empfehlen, dort diese Kürzungen nicht vorzunehmen, die der Bundesrat beantragt hat. Das wäre dann wieder gemäss Minderheit Friedli Esther.