Michel Matthias · Ständerat · 2025-12-18

Wortprotokoll

Noch ein Wort aus Sicht der WBK: Die WBK hatte sich - Frau Herzog hat es erwähnt - für diesen Kompromiss als verhältnismässige Bremsung der Ausgaben beim Nationalfonds ausgesprochen, also für eine Kürzung, die weniger stark ist als diejenige, die der Bundesrat vorsieht.

Vielleicht noch ergänzend: Gestern habe ich beim Thema Innosuisse ausgeführt, dass wir selber in beiden Räten es sind, die zugunsten der Innovationskraft der Schweiz verlangen, dass unsere Unternehmen ihre Forschung stärken. Diese Forschung, auch die angewandte Forschung, basiert auf der Grundlagenforschung - deshalb heisst diese ja auch so. Die Grundlagenforschung, für die der Nationalfonds Mittel vergibt, ist der Humus, aus dem dann die angewandte Forschung hervorgeht.

Auch wir selber in diesen Räten werden nicht müde in unseren Bemühungen, dass die Schweiz sich fit hält, zum Beispiel im Bereich KI. Gerade der Nationalfonds hat in den letzten Jahren Hunderte von KI-Projekten unterstützt, er tut es aktuell und wird es auch künftig tun. Auch deshalb können wir in unserem Land eigene KI-Algorithmen entwickeln und der Wirtschaft und der Gesellschaft zur Verfügung stellen. Es geht hier also auch um die viel gerühmte Souveränität unseres Landes - das ist ein Sicherheitsaspekt. Auch hier halten wir jeweils die Fahne hoch, wenn wir digitale oder andere Souveränitäten fordern, und das beginnt mit Grundlagenforschung.

Dann ergänzend noch eine interessante Statistik: Wir sind es ja gewohnt, dass die Schweiz in den Rankings ganz oben steht, etwa in Innovations- und anderen Rankings. Bei den Forschungsausgaben ist dies jedoch nicht der Fall, jedenfalls gemäss Bundesamt für Statistik: Vergleicht man die Forschungsaufwendungen verschiedener Länder in Prozenten des BIP, dann sieht man, dass die Schweiz hinter Schweden, den USA, Belgien, Österreich und anderen Ländern auf dem neunten Platz liegt. Gerade von Österreich habe ich vernommen, dass es dort auch ein Sparprogramm gibt, aber[NB]der[NB]Bereich[NB]Forschung geschont wird - wohl wissend, dass der der Humus für die Zukunft ist. Das wollte ich noch erwähnen.

Ich danke Ihnen für die Unterstützung der Minderheit I (Herzog Eva).