Keller-Sutter Karin · Bundesrat · 2025-12-18

Wortprotokoll

Ich muss mich zunächst entschuldigen. Ich habe vorhin irrtümlich gesagt, Sie hätten bei "Schweiz Tourismus" nicht gekürzt. Sie haben gekürzt, ich entschuldige mich, das ist mein Fehler. Ich war wahrscheinlich schon fitter als heute, nach etwa dreissig Stunden Beratung des Budgets und des Entlastungspakets.

Ich komme zum Antrag der Minderheit Zopfi: Hier bitte ich Sie, der Mehrheit zu folgen. Wenn Sie diesen Minderheitsantrag annehmen, würde sich die Entlastungswirkung um 20 Millionen Franken verringern. Energie Schweiz ist ein Programm zur Information, Beratung und Sensibilisierung der Bevölkerung und der Wirtschaft für erneuerbare Energien sowie zur Steigerung der Energieeffizienz. Es gab eine intensive Anfangsphase und damit verbunden auch einen Informationsschub. Jetzt kann die Aktivität des Programms wieder zurückgefahren werden. Das ist übrigens auch - Herr Ständerat Hegglin, wahrscheinlich würden Sie zustimmen - eine Form von Öffentlichkeitsarbeit, der Sie ja das Budget gekürzt haben.

Ich meine, es ist vertretbar, wenn man hier der Kommissionsmehrheit folgt.