preparatory:AB 36959

Wortprotokoll

Die Spirituosenindustrie ist verständlicherweise immer auf der Suche nach neuen Produkten und neuen Kunden. Ein Paradebeispiel dafür sind natürlich die Alcopops. Die Alcopops werden sehr modern präsentiert - das haben Sie vorhin bei Herrn Triponez gesehen - und zu einem relativ tiefen Preis abgegeben. Das spricht die Jungen an. Zudem sind die Produkte bekömmlich und löschen den Durst, ohne dass man den Alkohol im ersten Moment wirklich spürt. Das ist zugegebenermassen unbefriedigend.

Zur Bekämpfung dieses Problems soll nun die Alkoholsteuer auf Alcopops um 300 Prozent erhöht werden. Wir glauben [PAGE 1547] aber, dass man so das Problem nicht löst, sondern vorwiegend Mehreinnahmen für die Bundeskasse generiert. Die Sondersteuer belegt nämlich nur jene Produkte, wie Sie das vorhin gehört haben, die mit gebrannten Wassern, also Rum, Wodka, Whisky usw., angereichert sind. Ich kann Ihnen garantieren, dass die Kreativität der Hersteller sehr schnell dazu führen wird, dass die Getränke vom Markt verschwinden und dann neu durch von der Sondersteuer befreite Alcopops ersetzt werden, die z. B. mit vergorenem Alkohol aufgepeppt sind. Sie werden also die Sondersteuer elegant umkurven. Das wird einen Schuss in den Ofen geben, das kann ich Ihnen garantieren. Andererseits könnten wir, Frau Kommissionssprecherin, längst Nägel mit Köpfen machen, wenn die Abgabe von alkoholischen Getränken an Jugendliche unter 16 Jahren sehr restriktiv gehandhabt würde. Aber das machen die Gemeinden nicht, und die Kantone halten ihre Hände weg davon.

Sie können diese Sondersteuer schon einführen, aber das wird nicht zur Lösung dieses Problems beitragen. Der Alkoholkonsum von Jugendlichen ist eine Tatsache, aber wir lösen diese negative Entwicklung nicht, indem wir nur einzelne Getränke mit einer Sondersteuer belegen. Wir animieren damit nur die Hersteller dazu, ein anderes Produkt herzustellen und dann wieder auf den Markt zu kommen; das ist ein Teufelskreis.

Persönlich bin ich bereit, diese Steuer zu verdoppeln; deshalb habe ich auch einen Minderheitsantrag gemacht, die Steuer um 100 Prozent zu erhöhen. Aber alles andere wird fehlschlagen, das kann ich Ihnen garantieren.

Ich bitte Sie deshalb, wenn Sie auf die Vorlage eintreten, meinem Minderheitsantrag zuzustimmen.