Dittli Josef · Ständerat · 2026-03-05

Wortprotokoll

Die Motion spricht einen Mangel in unserem heutigen Tarifsystem im Gesundheitswesen an. Dieses belohnt vor allem die Menge der Behandlungen, aber es ignoriert weitgehend das Resultat. In der aktuellen Logik der Fallpauschalen ist es leider oft so, dass ein Spital, [PAGE 100] welches durch exzellente Arbeit und höchste Hygienestandards Komplikationen konsequent vermeidet, am Ende finanziell schlechter dasteht. Warum? Die Patientinnen und Patienten werden schneller gesund und benötigen keine teuren Nachbehandlungen. Wer hingegen weniger präzise arbeitet, generiert durch Folgekomplikationen oft zusätzliche Kosten, die das System heute einfach schluckt oder sogar zusätzlich vergütet. Das ist ein Fehlanreiz, den wir uns angesichts der steigenden Prämien nicht mehr leisten können.

Die vorliegende Motion, die ich Ihnen im Namen der Minderheit ans Herz lege, ist kein bürokratisches Experiment, sondern ein Plädoyer für mehr Wahlfreiheit und Eigenverantwortung. Wir wollen, dass Versicherer und Spitäler auf rein freiwilliger Basis Verträge abschliessen dürfen, die eine überdurchschnittliche Behandlungsqualität auch finanziell belohnen. Das ist aufgrund des starren gesetzlichen Korsetts von heute kaum möglich. Wenn wir von Qualität sprechen, dann meinen wir ganz konkrete Vorteile für die Patientinnen und Patienten. Es geht darum, dass dadurch, dass eine Operation bereits beim ersten Mal erfolgreich verlaufen ist, Spitalinfektionen konsequent verhindert werden und die Rate der Wiedereintritte sinkt. Wenn ein Spital hier einen Spitzenwert liefert, dann soll es dafür einen Bonus erhalten können. Das ist eine Investition, die sich für die Prämienzahler doppelt auszahlt, einerseits durch eine schnellere Genesung und andererseits durch massiv tiefere Folgekosten, die im heutigen System versteckt sind.

Die Kommissionsmehrheit und der Bundesrat lehnen dieses Anliegen ab und verweisen auf die bereits bestehenden Qualitätsregeln im KVG. Doch seien wir ehrlich, diese Regeln sind reine Mindestvorgaben. Sie sind wie ein Sicherheitsnetz, das das Schlimmste zwar verhindert, ohne aber einen Anreiz zu geben, zu den Besten zu gehören. Auch die Warnung vor administrativem Mehraufwand greift zu kurz. Der grösste administrative und finanzielle Aufwand entsteht nämlich dort, wo Behandlungen schieflaufen. Qualität zu messen und zu belohnen, ist kein Selbstzweck, sondern die zwingende Voraussetzung für ein effizientes Gesundheitswesen.

Wir klagen oft über die Kostenexplosion. Wahre Kostendämpfung beginnt aber dort, wo Menschen nachhaltig gesund werden. Wir zwingen mit der Motion niemanden zu neuen Modellen, aber wir nehmen den innovativen Akteuren die Fesseln ab. Wir sollten den Fachleuten vor Ort zutrauen, dass sie intelligente, qualitätsorientierte Lösungen finden, wenn man sie nur lässt.

Ich bitte Sie daher im Namen der Minderheit: Setzen wir ein Zeichen für die Patientensicherheit und gegen die Belohnung von Ineffizienz. Geben wir der Qualität endlich einen Wert, der sich auch in den Tarifen widerspiegelt.

Ich danke Ihnen für die Unterstützung der Motion.