Rösti Albert · Bundesrat · 2026-03-09

Wortprotokoll

Das kommt jetzt darauf an. Es gibt einige Anträge mit Formulierungen, die den Bundesrat verpflichten. Ich bitte Sie, diese Anträge abzulehnen. [PAGE 260]

Der Bundesrat kann an die Teuerung anpassen, möchte aber die Flexibilität bewahren, die er bis heute hatte, um auch, je nach Wettbewerbssituation, dem Lastwagengewerbe entgegenzukommen; diese Flexibilität möchte er bewahren. Ich möchte Ihnen aber auch sagen, dass wir die Flexibilität, die wir brauchen, auch immer, auch dieses Jahr bei der EU abgeholt haben und wir diese Marge jederzeit verlangen können und dürfen. Es gibt diesbezüglich Fristen, die man nicht verpassen darf, um die volle Flexibilität zu haben und schrittweise auch teuerungsbedingte Anpassungen zu machen, wenn das die Verlagerungswirkung erfordert.

Lassen Sie uns also bitte diese Flexibilität.