Roth Franziska · Ständerat · 2026-03-10

Wortprotokoll

Solange es die Kommission noch gibt, würde ich gerne kurz etwas sagen - bevor ich dann eventuell als Kommissionsmitglied ausgemustert werde.

Ich unterstütze das Anliegen, ehemaligen Armeeangehörigen den Militärdienst wieder zu ermöglichen, aber nicht im Sinne eines Freipasses. Strikte abzulehnen wäre also beispielsweise die Idee, die hier und dort ebenfalls zirkulierte, aus ehemaligen Milizsoldatinnen und -soldaten eine Landwehr oder gar so etwas wie eine paramilitärische Formation zu bilden. Das wäre, staatspolitisch gesehen, aus meiner Sicht völlig unannehmbar. Ich will keine Rückkehr zu einer Armee mit mehreren Heeresklassen, und noch weniger will ich beigeordnete Verbände aus Reservisten älterer Jahrgänge. Derartige Truppenkörper innerhalb oder ausserhalb der Hauptarmee wären meines Erachtens brandgefährlich.

Für mich macht aber die Heranziehung ehemaliger Armeeangehöriger zur Leistung eines freiwilligen Militärdienstes Sinn, sofern diese Möglichkeit dazu verhilft, die in der Ausbildungsarmee verbreiteten Probleme zu entschärfen. WK-Kommandantinnen und -Kommandanten sollten ehemalige Armeeangehörige, die kurzfristig gegen Lohn freiwillig dienen, in einen WK aufnehmen können, damit sie unverzichtbare und sonst nicht erfüllbare Funktionen abdecken. Dazu gehören beispielsweise Lastwagenfahrer; Metzger fehlen übrigens auch immer wieder, wie man mir bei einem Besuch des Waffenplatzes in Wangen an der Aare gesagt hat.

Wie Ihnen gut bekannt ist, sind die WK teilweise nur bis zur Hälfte besetzt. Der wichtigste Grund besteht in den häufigen Dienstverschiebungsgesuchen. Weitere Gründe dafür sind der unterschiedliche Alimentierungsgrad der Formationen, der hohe Anteil an Armeeangehörigen mit erfüllter Ausbildungspflicht und der Zeitpunkt der Dienstleistung - alles eigentlich interne Gründe der Armee. Dieses Problem kann mit dieser Motion wirklich entschärft werden.

Es ist mir einfach wichtig, zuhanden des Amtlichen Bulletins noch einmal festzuhalten und darzulegen - als Wiederholung bzw., in den Worten des ehrenwerten Bundesrates, als Zeitlupe -, dass es nicht ein Freipass für die Bildung einer Landwehr sein sollte.

Ich stimme der Motion in diesem Sinn zu.