Villiger Kaspar · Bundesrat · 2003-10-01

Wortprotokoll

Mit diesem Programm engagiert sich der Bund in einem Aufgabengebiet, für das die Kantone zuständig sind. Er kann ja nur subsidiär zuständig sein. Diese Mittel fliessen bei den Kantonen zusätzlich in die Lehrerbildung, aber die Finanzierung der Lehrerbildung ist natürlich auch ohne diese Subventionen sichergestellt. Deshalb sind für die Kantone Redimensionierungen in solchen Bereichen sehr viel weniger schmerzlich als beispielsweise Kürzungen bei ordentlichen Grundfinanzierungen. Wir haben auch geschaut, ob die Projekte, die angelaufen sind, noch abgeschlossen werden können; das ist der Fall. Auch mit den verbleibenden 41 Millionen Franken lassen sich nachhaltige Projekte mit substanziellen Beiträgen fördern. Wir sind der Meinung, diese Sparmassnahme sei vertretbar.

Der Antrag der Kommission geht hier etwas weiter, als der Bundesrat gegangen wäre, aber nachdem Sie vorher in sehr erheblichem Umfang Mittel gesprochen haben, von denen ich noch nicht weiss, wo wir die hereinholen sollen, ersuche ich Sie hier nun, Ihrer Kommission zu folgen und den Einzelantrag Teuscher abzulehnen.