Rösti Albert · Bundesrat · 2026-03-16

Wortprotokoll

Nein - ich denke, das muss in nützlicher Frist passieren. Wir haben hier keine Vorschrift, das wissen Sie selbst. Bezüglich einer überwiesenen Motion hat der Bundesrat relativ wenig Kompetenzen; aber hier hat er eine gewisse "marge de manoeuvre", wann er mit einer entsprechenden Vorlage kommt. Es steht auch Arbeit dahinter; das Ganze muss zuerst vorbereitet werden. Aber ich sage Ihnen: Seit meinem Amtsantritt habe ich keine Verzögerung in diesen Fragen verursacht. Das Bundesamt für Umwelt ist hier aktiv an der Arbeit, damit wir diese Gesetzgebung für Zuströmbereiche umsetzen können; ich habe es schon gesagt. Nochmals: Ich gehe schon davon aus, dass mit der Umsetzung der parlamentarischen Initiative[NB]Bregy hier auch rasch Alternativen verfügbar sind. Das werden wir genau beobachten. Da sage ich klar: Es sind nicht zehn[NB]oder[NB]zwanzig[NB]Jahre,[NB]das[NB]geht[NB]nicht. Man muss das in absehbarer Zeit tun, in der Zeit, in der wir vielleicht noch zusammen politisieren.