Egger Mike · Nationalrat · 2026-03-18

Wortprotokoll

Die Motion Amoos ist auf den ersten Blick natürlich sehr berechtigt. Wer will nicht unsere Kinder vor PFAS-verseuchtem Spielzeug schützen? Aber man muss auch sehen, was der Bundesrat bereits alles unternimmt. Der Bundesrat hat in der Antwort klar dargelegt, dass er ohnehin Anpassungen im Bereich der Spielzeugregulierung machen möchte. Somit ist diese Motion aus unserer Sicht eigentlich redundant. Statt politischem Aktivismus braucht es bei diesem Thema politische Koordination und eine abgestimmte Lösungsstrategie.

In diesem Parlament sind 150 verschiedene Vorstösse mit dem Wort "PFAS" eingereicht, diskutiert und verabschiedet worden. Ich erinnere Sie: Wir hatten in diesem Rat eine Sonderdebatte zu den Herausforderungen rund um das Thema PFAS. Dass diese Sache ernst ist, weiss jeder in diesem Parlament und wissen auch die einzelnen Kantone. Aber die Kantone, gerade beispielsweise in der Ostschweiz, haben in einem Positionspapier klar verlangt, dass man bei PFAS im Vollzug eine Harmonisierung macht, dass man praxistaugliche Massnahmen ergreift und dass man eben alle - ich sage: alle - Akteure einbezieht. Die ORK weist auch darauf hin, dass es aktuell keine akute Gesundheitsgefährdung aufgrund von PFAS gebe.

Wir müssen hier wirklich schauen, wie wir bei diesem Thema langfristig miteinander eine Lösung finden können. Fakt ist auch, dass in über zehntausend Stoffen PFAS drin sind. In über zehntausend verschiedenen Substanzen, sei das bei Textilien, bei Kochgeschirr, bei Kosmetikprodukten, bei Elektronikprodukten oder bei Baumaterial, sind diese Stoffe vorhanden. Das ist das grosse Problem, das ist die grosse Herausforderung. Wenn man jetzt eine einzelne Kategorie herausnimmt und das Gefühl hat, dass man das Problem löst, wenn man da noch ein Verbot ausspricht, ist das nicht ganz richtig. Es wird auch der Dimension dieser Herausforderungen nicht ganz gerecht.

Auch bei der Umsetzung wäre die Herausforderung sicherlich gross. Wie will man das Ganze kontrollieren? Hier braucht es eine einheitliche Strategie, hier braucht es einheitliche Regeln. Der Bundesrat möchte es explizit auch beim Spielzeug entsprechend machen.

Der Bundesrat ist also am Arbeiten. Die Kantone haben auch gesagt, was sie nun wollen. Sie wollen eine ganzheitliche und pragmatische Vorgehensweise, wenn es um das Thema PFAS geht, und auch das Parlament ist und war sehr aktiv. Es wurden 150 Vorstösse eingereicht, es gab eine Sonderdebatte zu diesem Thema. Ich denke, es ist wirklich allen bewusst, dass wir dieses Thema angehen müssen. Aber wir müssen es koordiniert und abgestimmt angehen und mit einer klaren Lösungsstrategie, die eben auch für die einzelnen Akteure umsetzbar ist. Einfach ein einzelnes Verbot zu fordern, führt leider, leider nicht zu einer guten Lösung.