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preparatory:AB 373737

Gutjahr Diana · Nationalrat · Thurgau · Fraktion der Schweizerischen Volkspartei · 2026-04-28

Wortprotokoll

Vielen Dank, Frau Kollegin, für diese Frage. Wir sind ja hier nicht in der Detailberatung, sondern wir sind hier in der Eintretensdebatte. Ich stelle nicht infrage, dass das Pflegepersonal einen super Job leistet. Im Gegenteil, ich bin jeden Tag für Leute dankbar, die im Pflegebereich tätig sind. Heute brauche ich diese Pflege nicht; ich oder auch meine Eltern brauchen sie vielleicht morgen, und ich bin dankbar dafür.

Aber wir sprechen hier jetzt von Kosten und davon, dass jemand am Schluss bezahlen muss. Wenn wir hier von 2 bis 4 zusätzlichen Prämienprozenten sprechen, möchte ich der Bevölkerung draussen nicht erklären müssen, dass wir keine Lösung dafür gefunden haben, wie das finanziert werden soll. Deshalb soll die Vorlage zurück an den Bundesrat gehen, mit einem ganz klaren Auftrag, die Leistungen in der OKP danach zu durchforsten, wo man die Leistungen reduzieren respektive in die Zusatzversicherung verschieben kann, weil wir heute Leistungen bezahlen, die einfach nicht mehr in die Grundversicherung gehören. Das ist hier mein Auftrag in dieser Debatte und nicht, darüber zu diskutieren, welche Pflegeart richtig oder falsch ist. Ich habe jetzt die Kosten im Visier und habe dazu gesprochen.