Lohr Christian · Nationalrat · 2026-04-28

Wortprotokoll

Die Pflege brauchen wir alle. Wir sind darauf in irgendeiner Lebenssituation angewiesen. Deshalb steht unsere Fraktion auch hinter der Pflege. Wir wissen um ihre Bedeutung, und wir wissen um die verstärkte Bedeutung, welche die Pflege durch die Annahme der Volksinitiative erhalten hat. Das ist der eine Punkt.

Bei der Stärkung der Pflege müssen wir aber verschiedene Bereiche beachten. Geht es alleine darum, die Arbeitsbedingungen der Pflegenden zu verbessern? Geht es alleine darum, die Situation der Pflegeinstitutionen sicherzustellen oder zu verbessern? Oder geht es letztlich nicht auch darum, dass wir auch die Situation der Patientinnen und Patienten für die Zukunft stärken? Wir brauchen ein starkes Pflegesystem; ich wiederhole es ganz bewusst ein zweites Mal.

Wir hören und verstehen die Anliegen der Pflegenden, die in den letzten Monaten lautstark ins Plenum geschickt wurden. Wir verstehen, dass die Belastungen körperlicher und psychischer Natur gestiegen sind. Gerade die Situation während der Covid-Zeit hat uns das deutlich aufgezeigt. Und wir wissen: Unser Pflegesystem braucht attraktive Arbeitsbedingungen, damit die Nachfrage nach Pflegekräften erfüllt werden kann. Wir wissen aus Studien, dass das in der Zukunft möglicherweise ein grosses Problem werden kann. Für uns von der Mitte-Fraktion ist es natürlich auch ein Thema, wie wir mit guten Arbeitsbedingungen mithelfen können, die Vereinbarkeit von Familie und Beruf sicherzustellen.

Wir haben nun eine Vorlage, bei der wir uns weitere Fragen stellen müssen. Wir haben das intensiv gemacht. Für uns stellt sich die Frage, wer was regelt, wie und mit welchen Auswirkungen. Unsererseits möchten wir klar den Wunsch äussern, dass die Verhandlungen zwischen den Arbeitgebern und Arbeitnehmern als Chance genutzt werden, um für die Zukunft bessere Bedingungen zu erreichen. Für uns ist klar: Hier besteht noch Potenzial, und wir wollen das erklärte Ziel erreichen, faire und gute Arbeitsbedingungen zu haben. Wir sind überzeugt davon, dass im einen oder anderen Punkt die bestehenden Systeme, Verhandlungssysteme wie Arbeitsgesetze oder Gesamtarbeitsverträge, durchaus eine gute Plattform bilden, um mehr zu erreichen. Da muss man in der Umsetzung konsequenter sein.

Man muss auch beachten, dass die Wünsche und Forderungen der Pflegenden - und es soll keine Abschwächung bedeuten, was ich jetzt sage - halt doch auch sehr verschieden sind. Es braucht deshalb im ganzen System flexible Lösungen und keine sturen Ansätze, die dann zu Nulllösungen führen. Ich möchte hier gerne die Rolle und Aufgabe des Bundesrates und der Verwaltung beleuchten. Sie haben versucht, eine Brücke zu bauen. Es ist ihnen nicht überall gelungen. [PAGE 702]

Das ist unsere Einschätzung. Wir werden, das darf ich an dieser Stelle ausdrücklich sagen, auf die Vorlage eintreten und die beiden Rückweisungsanträge nicht annehmen. Für uns ist klar, es ist heute Zeit, über dieses Thema zu sprechen.