Leu Josef · Nationalrat · 2003-10-03

Wortprotokoll

Die Stärke einer staatlichen Gemeinschaft, d. h. der Wille zum gemeinsamen Erfolg, misst sich an der Bereitschaft und Fähigkeit, sich zu reformieren, sich dem Wandel der Zeit zu stellen, zeit- und sachgerecht neue Antworten auf neue Bedürfnisse zu erarbeiten. Das trifft für die Willensnation Schweiz in ihrer Vielfalt und Verschiedenartigkeit in besonderem Masse zu. Wenn die CVP-Fraktion die Sicherstellung und Belebung des nationalen Zusammenhalts als eine der zentralen künftigen Aufgaben beurteilt, so stellt sie gleichzeitig fest die Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen nicht nur praktischer Prüfstein, sondern der entscheidende Schlüssel dazu ist. Wir müssen diese Chance packen und den Quantensprung wagen. Dann wird es gelingen, auf der Basis und im Interesse unserer direktdemokratischen und föderalen Strukturen politische Handlungsspielräume zu gewinnen, neue und motivierende Formen der Zusammenarbeit zu erhalten, um Probleme gemeinsam und effizient anzupacken. Auf diesem Weg wird unser Land als Ganzes für die Zukunft auch politisch konkurrenzfähiger. So betrachtet ist dieses bedeutungsvolle Jahrhundertprojekt weit mehr als ein finanzpolitisches Projekt, es ist letztlich ein staatspolitisches Projekt. Abschliessend danke ich im Namen der CVP-Fraktion Herrn Bundesrat Villiger und seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die dieses Grossprojekt mit unermüdlichem Einsatz, mit Offenheit und Kompetenz in den parlamentarischen Ausmarchungen vertraten und begleiteten.

Ihnen allen, liebe Kolleginnen und Kollegen, danke ich, wenn Sie das "Zukunftsschiff NFA" in der heutigen Schlussabstimmung mit dem nötigen Schub und Schwung aus unserer Werft loslassen!