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Rösti Albert · Bundesrat · 2026-06-03

Rösti Albert · Bundesrat · Bern · 2026-06-03

Wortprotokoll

Der Minderheitsantrag ist zurückgezogen; ich hätte die Motion auch zur Ablehnung empfohlen, damit der Bundesrat hier die Flexibilität behalten kann. Ich habe vorhin die Aussage des Kommissionssprechers zur Kenntnis genommen, dass 2029 eine Abklassierung von Fahrzeugen mit der Euro-6-Norm möglich sei. Und ich glaube, dass es sehr wichtig ist, dass der Bundesrat hier Flexibilität behalten kann, damit die Verlagerungsziele erreicht werden können.

Die Berechnungen, was das jetzt konkret heisst, können wir gerne im Nationalrat aufzeigen, wenn wir dort die Differenzen anschauen werden.