Herzog Eva · Ständerat · 2026-06-03

Wortprotokoll

Ich muss nicht mehr viel hinzufügen; das Thema bewegt mich natürlich auch. Wir haben gehört, es brauche jetzt ein abgeschlossenes Vorprojekt. Das wurde uns in der Kommission bei der Diskussion rund um die Eckwerte des Bundesrates so gesagt. Irgendwie leuchtet das ein, das sagt sich so schnell. Es leuchtet einem ein, klar, denn es muss schon ein bisschen mehr vorliegen und konkret sein, damit etwas in eine Botschaft aufgenommen werden kann. Schliesslich sei das bei den Strassen auch so, hat man uns gesagt.

Wie gesagt, irgendwie leuchtet mir das ein. Aber wenn man genau überlegt, was das heisst, dann kommt man zum Schluss, dass dann eine Neat nie gebaut worden wäre. Ein abgeschlossenes Vorprojekt tel quel gab es damals wahrscheinlich nicht. Die Fragen, die Frau Graf gestellt hat, lauten: Darf man diese Praxis jetzt einfach so flott ändern? Gibt es dafür eine gesetzliche Grundlage, oder darf der Bundesrat das? Ist das dann nicht einfach eine Ungleichbehandlung verglichen mit der Vergangenheit? Haben solche Grossprojekte dann gar keine Chance mehr, überhaupt noch in die Planung aufgenommen zu werden, in die Botschaften aufgenommen zu werden, damit auch erste Tranchen gesprochen werden können?