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Wortprotokoll

Die Armee hat für eine realitätsnahe Ausbildung Bedarf an Trainings- und Übungsgelände, und zwar seit es sie gibt. Dieses muss insbesondere für die Verteidigung dem Umfeld entsprechen, in dem die Armee zum Einsatz gelangt. Angesichts der stetigen Vergrösserung der Siedlungsfläche muss sich die Armee künftig stärker auf Einsätze im überbauten Gebiet ausrichten. Die Armee muss dabei in der Lage sein, gleichzeitig und im selben Einsatzraum nicht nur zu kämpfen, sondern auch zu schützen oder zu helfen. Sie muss also fähig sein, rasch von einer Aufgabe zur anderen zu wechseln.

Die Schweiz lässt heute aufgrund der dichten Überbauung und der verhältnismässig kleinen Übungsplätze keine Übungen dieser Grössenordnung zu, insbesondere nicht im urbanen und überbauten Raum. Entsprechend ist es sinnvoll, dass Ausbildungs- und Schiessplätze mit Blick auf die Stärkung der Verteidigungsfähigkeit erstellt und ausgebaut bzw. angepasst werden können. Durch die Annahme der Motion würde deutlich, dass ein politischer Wille besteht, um die notwendigen immobilienseitigen Arbeiten zugunsten der Stärkung der Verteidigungsfähigkeit umzusetzen bzw. neue Vorhaben zu initiieren, insbesondere wenn es sich um grössere Ausbildungs- und Schiessplätze handelt.

Dies wäre auch kein Nachteil für die Biodiversität. Auf den Arealen des VBS besteht bereits heute, je nach militärischer Nutzung, ein grosses Potenzial zur diesbezüglichen Förderung. So befinden sich viele militärisch genutzte Flächen im Perimeter von Landschafts- und Naturschutzgebieten. Armeeareale werden gegenüber zivilen oder landwirtschaftlichen Flächen seit Jahrzehnten weniger intensiv bewirtschaftet.

Das VBS wird in der künftigen Planung von Ausbildungs- und Schiessplätzen keine unnötigen Auswirkungen auf die Umwelt in Kauf nehmen. Negative Effekte auf die Umwelt, wie Munitionsrückstände, werden berücksichtigt und nach Möglichkeit reduziert. Auch bei einer Annahme der Motion wird die Schweizer Armee zwecks Vertiefung der internationalen Kooperation weiterhin an internationalen Übungen teilnehmen bzw. im Ausland trainieren. Denn um die Verteidigungsfähigkeit zu stärken, bleibt die internationale Zusammenarbeit von besonderer Bedeutung. Es braucht also beides, geeignete Infrastrukturen in der Schweiz und die gemeinsame Ausbildung im internationalen Umfeld.

Der Bundesrat beantragt Ihnen Annahme der Motion.