Burgherr Thomas · Nationalrat · 2026-06-04

Wortprotokoll

Ich bin froh und danke dem Bundesrat, dass er meine Motion zur Annahme empfiehlt. Die Schweiz, insbesondere die Schweizer Armee, muss wieder verteidigungsfähig werden. Dafür sind nicht nur die Aufrüstung und mehr Geld nötig, sondern wir müssen auch dringend schauen, wo wir sonst noch die Möglichkeit haben, die Verteidigungsfähigkeit zu stärken.

Ein Schwergewicht meiner politischen Arbeit gilt den Regulierungen. Als Unternehmer weiss ich, wie einem in der Wirtschaft nicht nur Steuern und Abgaben, sondern auch Regulierungen - meist sind es sehr viele kleine Regulierungen - das Leben schwer machen können. So scheint es auch der Armee zu gehen.

Heute müssen Einheiten ins Ausland gehen, um gewisse Dinge richtig üben zu können. Offenbar gibt es zu viele Vorgaben, Auflagen, Verbote usw., sodass auf unseren Übungsplätzen nicht mehr richtig geübt werden kann. Offenbar muss man in diesem Regulierungsdschungel sogar aufpassen, dass man nicht falsch übt. Fakt ist: Die Einschränkungen in der Schweiz sind zu gross, und genau hier setzt meine Forderung an.

In Anbetracht der welt- und sicherheitspolitischen Lage müssen wir die Möglichkeiten wieder vergrössern, in der Schweiz richtig üben zu können. Es ist beispielsweise auch nötig, dass mehr in urbanem Gelände geübt wird. Hierfür könnten etwa mit geeigneten Städten Pilotprojekte eingeleitet werden. So wird die Armee für die Bevölkerung auch wieder sichtbarer.

Wenn wir schon mehr Geld in die Armee investieren, muss sie auch mehr und besser üben können - hier in der Schweiz. Letztendlich müssen die Armeeangehörigen das Schweizer Gelände kennen, das Gelände, das sie notabene im Ernstfall dann auch verteidigen müssten. "Übe, wie du kämpfst" lautet ein entsprechender Grundsatz.

Die Schweizer Armee muss die Schweiz verteidigen können, weshalb sie hier wieder mehr und in grösserem Umfang üben können muss, und das realitätsnah. Der Bundesrat soll daher beauftragt werden, die Schaffung von geeignetem Trainings- und Übungsgelände zur Stärkung der Verteidigungsfähigkeit der Armee in der Schweiz zu ermöglichen. Hierzu soll er Verbote, Regulierungen und Vorgaben abbauen, die möglichst echte Übungs- und Trainingssituationen in der Schweiz verhindern könnten. Das Interesse, die Verteidigung des Schweizer Geländes üben zu können, soll gegenüber anderen Interessen höher gewichtet werden. Die entsprechenden gesetzlichen Anpassungen sind einzuleiten.

Ich danke Ihnen, wenn Sie meine Motion unterstützen, so wie das der Bundesrat auch getan hat.