Rösti Albert · Bundesrat · 2026-06-08

Wortprotokoll

Die Arbeiten zur Vorbereitung einer Verordnungsänderung sind im Gang. Ich weiss, dass dies bereits einige Zeit gedauert hat. Der Bundesrat geht gemäss aktueller Planung davon aus, dass Ende 2026 oder Anfang 2027 die Vernehmlassung eröffnet werden kann. Wir haben dazu zuerst eine volkswirtschaftliche Untersuchung durchgeführt und mit verschiedenen Stakeholdern gesprochen, was das Projekt etwas verzögert hat. Aber jetzt ist die Verordnungsänderung unterwegs.