Müller Damian · Ständerat · 2026-06-08

Wortprotokoll

Ich danke dem Berichterstatter für seine Ausführungen. Als Nichtkommissionsmitglied habe ich mir die Fahne natürlich sehr genau angeschaut, weil wir diese Thematik aus meiner Sicht in diesem Rat in den vergangenen Legislaturen immer wieder behandelt haben, wenn es um Foie gras gegangen ist. Insbesondere muss man hier halt auch festhalten, dass es eine sehr traditionelle Speise und in der Romandie eine Delikatesse ist. In der Deutschschweiz kennen wir es zwar, haben aber vielleicht einen anderen Umgang damit.

Genau deshalb bin ich der Auffassung, dass der Bundesrat nicht einfach nach eigenem Gutdünken definieren kann, welche Produktionsmethoden künftig akzeptiert werden und welche nicht. Diese Offenheit schafft aus meiner Sicht Rechtsunsicherheit für die Lebensmittelwirtschaft und den Handel. Deshalb fordere ich hier, dass die tierwohlbezogenen Anforderungen gewissen Kriterien zu genügen haben bzw. nur dann zulässig sind, wenn sie objektiv messbar, international anerkannt, verhältnismässig, praktikabel kontrollierbar und auf zertifizierte Standards abgestützt sind. Importbeschränkungen dürfen zudem nur als letztes Mittel geprüft werden. Der Fokus muss vielmehr auf Transparenz, Deklaration und überprüfbaren Standards und nicht auf Mengenbeschränkungen oder verstecktem Protektionismus liegen.

Wer also das Tierwohl stärken will, braucht klare und kontrollierbare Kriterien statt offener Generalklauseln mit nahezu unbegrenztem Interpretationsspielraum für den Bundesrat. Wie es der Kommissionssprecher gesagt hat oder wie ich ihn zumindest interpretiert habe, würden mein Antrag wie auch derjenige von Kollege Broulis nicht wehtun, sondern aus meiner Sicht noch etwas mehr präzisieren.

Deshalb mache ich Ihnen beliebt, meinen Antrag anzunehmen, weil er aus meiner Sicht nicht widersprüchlich ist, sondern sich gut in diese Präzisierung eingliedert.