preparatory:AB 375920
Imark Christian · Nationalrat · Solothurn · Fraktion der Schweizerischen Volkspartei · 2026-06-08
Wortprotokoll
Frau Wismer, Sie haben ja jetzt mehrere Fragen gestellt, vielen Dank! Erstens, zur Offenlegung der Finanzen: Ich sagte ja vorhin, dass Sie von einer Branche profitieren, die jedes Jahr 1,3 Milliarden Franken für Zubauten erhält, obwohl damit die wichtigste Problematik, die wir haben, nämlich die Winterlücke, nicht adressiert und die Lücke nicht geschlossen wird. Das ist das Problem. Wir müssen das Geld - wenn das überhaupt nötig ist - dort einsetzen, wo wir auch die Probleme lösen können. Das ist doch plausibel!
Ich bin unverdächtig, Frau Wismer, ich bin mit der Kernenergie nicht verbandelt, ich bekomme keinen Franken für all das, was ich hier sage. Ich sage es aus Überzeugung, weil ich die Technologien ein bisschen verstehe. Sie sind Profiteurin, und Sie sprechen hier einfach nur für Ihre Branche, für die 1,3 Milliarden Franken, die Sie zu verlieren fürchten. Wir haben keine Angst, diese Fragen zu klären, aber es ist dazu nicht der richtige Moment. Wir müssen jetzt den Grundsatzentscheid haben, und ja, dann kommen vielleicht solche Fragen. (Zwischenruf der Präsidentin: Herr Imark, kommen Sie zu einem Schlusssatz, bitte!) Ich bin fest davon überzeugt, dass hier die Sicherheiten, die der Bund gewähren muss, sehr viel kleiner sind als die Sicherheiten, die der Bund bei Ihren Technologien gewährt.