Rösti Albert · Bundesrat · 2026-06-10

Wortprotokoll

Damit für die Diskussion und zuhanden der Materialien noch Folgendes festgehalten ist: Der Bundesrat stimmt hier zu und schliesst sich der Meinung der Mehrheit an. Der Sanierungsartikel, Artikel 15bbis, ermöglicht, dass eine bestehende Leitung auf dem gleichen Trassee oder unmittelbar daran angrenzend sowie mit der gleichen Leitungstechnologie ersetzt werden kann. Im Rahmen der Sanierung der Leitung stellt sich somit die Frage grundsätzlich nicht mehr, auf welchem Trassee und mit welcher Technologie die Leitung geführt werden soll. Der Sanierungsartikel 15bbis ist im Verhältnis zu den Artikeln 15b und 15c eine Lex specialis. Letztere kommen demnach im Sanierungsfall gar nicht zur Anwendung. Dies zuhanden der Materialien.