Rösti Albert · Bundesrat · 2026-06-10

Wortprotokoll

Ich verstehe hier absolut beide Seiten. Aus Sicht einer potenziellen LEG ist es nicht verständlich, wenn sie an diesen technischen Hürden scheitert. Vor diesem Hintergrund hat der Bundesrat auch die Motion Schaffner 25.3665 zur Annahme beantragt. Der Nationalrat ist dem am 19.[NB]März 2026 gefolgt. Gleichzeitig ist sich aber der Bundesrat auch bewusst, dass die Netznutzungskosten, die dann teilweise, im Umfang von 20 oder 40 Prozent, erlassen werden, von jemandem bezahlt werden müssen. Erste Einschätzungen des Bundesamtes für Energie (BFE) gehen davon aus, dass das im zweistelligen Millionenbereich liegen würde, also nicht überhöht wäre.

Ich möchte es Ihnen freistellen, ob Sie das Anliegen der Minderheit bereits jetzt, im Rahmen dieser Vorlage, aufnehmen oder ob Sie den Bericht, der beim BFE erarbeitet wird und der im August vorliegen soll, abwarten wollen. Die Motion wird ja dann zur Beratung in Ihren Rat kommen. Es passiert bei beiden Varianten nichts, denn wenn Sie das Anliegen bereits hier im Sinne der Minderheit Müller Damian einfügen, wird dieser Bericht dann auch bereit sein, wenn das Geschäft in die Differenzbereinigung in den Nationalrat geht, und wir werden dann genau wissen, um welche Verluste es beim Netzentgelt geht. Im Übrigen hätte dann der Bundesrat, wenn diese Verluste zu gross ausfallen sollten, Möglichkeiten, über die Verordnung korrigierend einzugreifen. Wir wollen natürlich nicht, dass das ganze System der Netznutzungsentgelte mit den LEG ausgehebelt wird. Gleichzeitig gibt das hier den LEG eine Chance.