Graf Maya · Ständerat · 2026-06-11
Graf Maya · Ständerat · Basel-Landschaft · Grüne Fraktion · 2026-06-11
Wortprotokoll
Ich möchte Ihnen sehr beliebt machen, dass wir bei Artikel 4 Absatz 1 Buchstaben hbis und hter der Mehrheit folgen und diese gesetzliche Grundlage schaffen. Es handelt sich um eine Kann-Formulierung. Sie hilft uns, in Zukunft schnell reagieren zu können, wenn Resistenzentwicklungen zunehmen, was wir im Tierreich ja heute schon beobachten.
Ich möchte Sie darauf hinweisen, dass alle Kantone diese Bestimmung in der Vernehmlassung bejaht haben. Ich zitiere aus der Vernehmlassungsantwort des Kantons Basel-Landschaft, der schreibt: "Ausdrücklich begrüsst wird die Ausweitung von möglichen Massnahmen gegen Resistenzentwicklungen auf weitere antimikrobielle Wirkstoffe als Antibiotika und auf Antiparasitika." Er fügt weiter hinzu: "Die Resistenzrate hat auch bei Parasiten ein teilweise besorgniserregendes Ausmass angenommen, weshalb in diesem Bereich Massnahmen ebenfalls dringlich sind."
Massnahmen wären der erste Schritt, eine Überwachung ein möglicher zweiter Schritt. Ich finde, wir sollten heute auf keinen Fall die Möglichkeit verpassen, mit Artikel 64h, weiter hinten in der Fahne, die gesetzliche Grundlage dafür zu schaffen - dies auch im Interesse der Kantone. Die Kantone sind über die Veterinärämter für die Überwachung zuständig. Sie beobachten die Resistenzentwicklungen und sind in Sorge. Das sollten wir ernst nehmen.
Kollege Hegglin hat noch erwähnt, dass schon heute bei diversen Tierarten eine Entwicklung von Resistenzen beobachtet wird. Ja, Herr Hegglin, Sie wissen es so gut wie ich, wir haben schon heute grosse Probleme bei kleinen Wiederkäuern, also Schafen und Ziegen, und auch bei Neuweltkameliden. Es ist wirklich teilweise schon schwierig, überhaupt noch Arzneimittel zu finden, die etwas nützen.
In diesem Sinne bitte ich Sie, bei Artikel 4 Absatz 1 Buchstaben hbis und hter der Mehrheit der Kommission und damit dem Bundesrat zu folgen und diese Gesetzesgrundlage zu schaffen. Wenn wir sie nicht brauchen, umso besser, ansonsten haben wir vorgesorgt.