Jauslin Matthias Samuel · Nationalrat · 2026-06-11

Wortprotokoll

Die Schweiz beteiligt sich seit über zwanzig Jahren an Eufor Althea in Bosnien und Herzegowina. Der Einsatz hat sich bewährt. Unsere Armee stellt heute zwei Verbindungs- und Beobachtungsteams sowie Stabsoffiziere und leistet damit einen wichtigen Beitrag zur Lagebeurteilung und zur Stabilisierung in dieser Region. Die Grünliberale Fraktion unterstützt den zusätzlichen Einsatz der Schweiz, der hier gefordert wird, und stimmt dem Antrag der Kommissionsmehrheit zu.

Ich komme noch kurz zu der Aufstockung. Die Mehrheit der Kommission hat die maximale Anzahl von Armeeangehörigen von 12 auf 36 erhöht. Das ist auch aus Sicht der Grünliberalen Fraktion nachvollziehbar. Wenn andere Staaten aufgrund anderer Konflikte oder zusätzlicher Belastungen ihre Beiträge oder ihre Präsenz reduzieren müssten, erhöht eine etwas grössere Entsendungskompetenz die Handlungsfähigkeit der Mission und gibt vor allem dem Bundesrat die notwendige Kompetenz, ohne dass er dafür jedes Mal eine erneute parlamentarische Debatte vom Zaun reissen muss. Wichtig dabei ist, und von dieser Vorgabe geht die Grünliberale Fraktion aus: Es handelt sich nicht um einen Automatismus. Die Schweiz entsendet nicht einfach 36 Angehörige der Armee. Es geht lediglich darum, die Obergrenze moderat anzuheben, damit bei Bedarf rasch und vor allem flexibel reagiert werden kann.

Dieser Einsatz liegt auch im Interesse der Schweiz. Der Westbalkan gehört zu unserem strategischen Umfeld. Stabilität in dieser Region trägt zur Sicherheit von ganz Europa bei und damit schlussendlich auch zur Sicherheit der Schweiz.

Die GLP steht für eine Politik der Verantwortung statt des Abwartens. Wer Frieden fördern will, muss bereit sein, einen angemessenen Beitrag dazu zu leisten. Der erweiterte Einsatz ist verhältnismässig, glaubwürdig und sicherheitspolitisch sinnvoll; die Grünliberale Fraktion unterstützt diesen.