Friedli Esther · Ständerat · 2026-06-15

Wortprotokoll

Wir sind hier beim Nachtrag I zum Voranschlag 2026. Sie erlauben mir den Hinweis: Es war ziemlich genau vor einem Jahr, als wir beim Nachtrag I auch schon eine Diskussion über Horizon geführt haben; wie Sie wissen, war die Schweiz vorübergehend nicht dabei. Im Jahr 2020 hatten wir hier einen Verpflichtungskredit für die Teilnahme am Horizon-Paket von 5,42 Milliarden Franken beschlossen. In den Jahren 2021 bis 2024 wurden 2,65 Milliarden Franken für die Übergangsmassnahmen in der Schweiz ausgegeben. Seit dem Jahr 2025 ist die Schweiz wieder bei Horizon dabei, und ziemlich genau vor einem Jahr haben wir im Nachtrag I eben 1666 Millionen Franken gesprochen. Gemäss der Rechnung 2025 sind 637,4 Millionen Franken gebraucht worden; es gibt also in der Rechnung 2025 für den Pflichtbeitrag einen Kreditrest.

Wenn man den Pflichtbeitrag und die Übergangsmassnahmen zusammenrechnet, haben wir im Jahr 2025 für den Forschungsplatz Schweiz und das Horizon-Paket über 1 Milliarde Franken respektive 1118 Millionen Franken ausgegeben. Im Voranschlag 2026 sind 629 Millionen Franken für den Pflichtbeitrag und 300 Millionen Franken für Übergangsmassnahmen budgetiert - erneut über 1 Milliarde Franken. Nun kommt noch ein Nachtrag von 67,3 Millionen Franken. Gemäss unseren Informationen, das hat die Kommissionssprecherin gesagt, wusste der Bundesrat bereits im November 2025, dass die EU die Beiträge, die sie von den Ländern verlangt, für Horizon 2026 erhöht. Es ist sehr störend, dass der Bundesrat unsere Kommission und auch unseren Rat nicht über diese Vorgänge informiert hat. Faktisch geht es jetzt um die 39,4 Millionen Franken, um die der Pflichtbeitrag erhöht wurde und die fehlen. Wenn man den Betrag den Kreditresten gegenüberstellt, sieht man, dass man ihn eigentlich dort verrechnen könnte.

Ein weiterer Punkt, der mich sehr stört - das hat die Kommissionssprecherin auch angesprochen -, ist das Thema Währungsreserven. Hier ist ein Betrag von 18,2 Millionen Franken eingebucht, den wir eigentlich "nur" verloren haben respektive mehr ausgeben müssen, weil die Umrechnung quasi am falschen Tag gemacht wurde. Denn im Budget wurde ein Eurokurs von 0,9 Franken gewählt, und dann hat man bei 0,93 Franken abgeschlossen.

Wir hatten über die Währungsabsicherung eine intensive Diskussion in der Kommission. Eigentlich macht eine Währungsabsicherung nur Sinn, wenn die Währungen tendenziell steigen. Doch gerade beim Dollar und vor allem beim Euro haben wir seit Jahren eine sinkende Tendenz. Ich störe mich sehr daran, dass wir Mehrkosten von fast 20 Millionen Franken für eine falsche Währungsabsicherung vorsehen.

Zum Schluss noch: Wir haben uns in der Kommission die Frage gestellt, ob eigentlich alle Kredite gebraucht werden. Gemäss der Verwaltung werden im Durchschnitt 4 Prozent des Budgets respektive der Projektkosten im Bereich von Horizon nicht benötigt. Wenn man das auf den Parlamentsbeschluss vom Dezember 2020 anwendet, rechnet man mit 800 Millionen Franken, die übrig bleiben. Vor diesem Hintergrund beantrage ich Ihnen, dass wir den Betrag von 67,3 Millionen respektive jetzt noch 58,3 Millionen Franken, der sich aus der Erhöhung des Pflichtbeitrags und der Währungsabsicherung ergibt, nicht gewähren und dass dieser Betrag, wenn schon, irgendwo bei der Milliarde Franken, die das Gesamtbudget für das Jahr 2026 umfasst, eingespart werden muss.